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Verkehrszeichen 315-55 StVO im Clementineweg erneuern

Lesezeit: 2 Minuten

Bisheriger Verlauf

01.11.2019

Antrag Ortsbeirat

Verkehrszeichen 315-55 StVO im Clementineweg erneuern

Details im PARLIS OF_397-4_2019
26.11.2019

Anregung Ortsbeirat

Verkehrszeichen 315-55 StVO im Clementineweg erneuern

Details im PARLIS OM_5497_2019
Partei(en): BFF

S A C H S T A N D :

Antrag vom 01.11.2019, OF 397/4 Betreff: Verkehrszeichen 315-55 StVO im Clementineweg erneuern Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, die Erneuerung der beiden völlig verwitterten und beschmierten Verkehrszeichen 315-55 StVO (Parken auf Gehwegen halb in Fahrtrichtung rechts) im Clementineweg zu veranlassen.

Begründung:

Die Verkehrszeichen sind dermaßen verblasst, dass sie kaum noch erkennbar sind. Weiterhin wurde bei einem der Schilder das "P" durch "ot" ergänzt, so dass dort nun "Pot" zu lesen ist, was als Hinweis auf Cannabis, Haschisch zu verstehen ist oder auch einen Umschlagplatz für Drogendealer gedeutet werden könnte. VZ 315-55 Clementineweg _01 VZ 315-55 Clementineweg_02Beratung im Ortsbeirat: 4

Beratungsergebnisse:

36. Sitzung des OBR 4 am 26.11.2019, TO I, TOP 14 Beschluss: Anregung an den Magistrat OM 5497 2019 Die Vorlage OF 397/4 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der letzte Satz der Begründung gestrichen wird. Abstimmung: Annahme bei Enthaltung ÖkoLinX-ARL