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Wiederherstellung der vollen Funktionsfähigkeit der Toilettenanlage auf dem Buchrainplatz

Vorlagentyp: OM
27 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 22.11.2019, OM 5423 entstanden aus Vorlage: OF 1493/5 vom 19.11.2019

Betreff: Wiederherstellung der vollen Funktionsfähigkeit der Toilettenanlage auf dem Buchrainplatz Der Magistrat wird gebeten, die volle Funktionsfähigkeit der Toilettenanlage auf dem Buchrainplatz zeitnah wieder herzustellen.

Begründung: Auf dem Buchrainplatz wurde nach dessen Fertigstellung eine Toilettenanlage installiert. Bedauerlicherweise ist die Toilette seit einiger Zeit nicht funktionsfähig und nur das Pissoir ist nutzbar. Das Geld zur Nutzung der Toilettenanlage fällt durch den Automat und die Türe bleibt verschlossen. Gerade mit Blick auf den samstäglichen Wochenmarkt und die auf dem Buchrainplatz stattfindenden Festivitäten ist dieser Zustand zeitnah zu beenden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. November 2019OFOF 1493/5Wiederherstellung der vollen Funktionsfähigkeit der Toilettenanlage auf dem BuchrainplatzOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP, LINKE., BFF, fraktionslos
  2. 22. November 2019Sie sind hier
    OMOM 5423Wiederherstellung der vollen Funktionsfähigkeit der Toilettenanlage auf dem Buchrainplatz
    Direktanregung
  3. 3. April 2020STST 678Wiederherstellung der vollen Funktionsfähigkeit der Toilettenanlage auf dem BuchrainplatzStellungnahme
  4. 25. Mai 2020Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 1024Wiederherstellung der vollen Funktionsfähigkeit der Toilettenanlage auf dem BuchrainplatzStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 39 · 13.03.2020
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 91 22

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