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Sperrung nördliches Mainufer hier: Verlegung Busparkplätze (III)

Vorlagentyp: OM
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 22.11.2019, OM 5402 entstanden aus Vorlage: OF 1461/5 vom 29.10.2019

Betreff: Sperrung nördliches Mainufer hier: Verlegung Busparkplätze (III) Der Magistrat wird gebeten , dafür zu sorgen, dass das Parkverbot für Busse am Sachsenhäuser Ufer konsequent durchgesetzt wird.

Begründung: Bis zur Sperrung des nördlichen Mainufers nutzten Touristenbusse eine der beiden Fahrspuren am Sachsenhäuser Ufer, um dort zu parken. Nach der für Sachsenhausen so verheerenden Sperrung wurden für die zahlreichen Busse neue Parkplätze im Stadtgebiet ausgewiesen. Leider sind diese neuen Parkplätze offensichtlich noch nicht allen Busfahrern bekannt, sodass das Sachsenhäuser Ufer zum Teil weiterhin als Parkplatz genutzt wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Oktober 2019OFOF 1461/5Sperrung nördliches Mainufer hier: Verlegung Busparkplätze (III)Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 22. November 2019Sie sind hier
    OMOM 5402Sperrung nördliches Mainufer hier: Verlegung Busparkplätze (III)
    Direktanregung
  3. 6. März 2020Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 451Sperrung nördliches Mainufer hier: Verlegung Busparkplätze (III)Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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