Aschenbecher an den Haltestellen überprüfen
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Anregung an den Magistrat vom 25.10.2019, OM 5301 entstanden aus Vorlage: OF 1443/5 vom 06.10.2019
Betreff: Aschenbecher an den Haltestellen überprüfen Der Magistrat wird gebeten, die traffiQ aufzufordern, die Aschenbecher an den Straßenbahn- und Bushaltstellen bei der Leerung daraufh in zu überprüfen, ob diese noch intakt sind und diese zu ersetzen bzw. wieder in einen intakten Zustand zu versetzen.
Begründung: Wenn die Aschenbecher zum Papierkorb nicht mehr abgedichtet sind, fällt die Asche mitsamt der Glut in den Papierkorb. Da sich dieser dann entzünden kann, drücken Personen zwar ihre Kippe am Aschenbecher aus, werfen sie danach aber neben dem Papierkorb auf die Straße. Als Vorsorge gegen einen Brand ist das zwar vorsorglich gedacht, aber es dient nicht der Straßenreinigung. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. Oktober 2019OFOF 1443/5Aschenbecher an den Haltestellen überprüfenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 25. Oktober 2019Sie sind hierOMOM 5301Aschenbecher an den Haltestellen überprüfenDirektanregung
- 3. Februar 2020Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 150Aschenbecher an den Haltestellen überprüfenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats