Aschenbecher an den Haltestellen überprüfen
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überprüfen Der Magistrat wird gebeten, die traffic aufzufordern, die Aschenbecher an den Straßenbahn- und Bushaltstellen bei der Leerung daraufhin zu überprüfen, ob diese noch intakt sind und diese zu ersetzen bzw. wieder in einen intakten Zustand zu versetzen. Begründung: Wenn die Aschenbecher zum Papierkorb nicht mehr abgedichtet sind, fällt die Asche mitsamt der Glut in den Papierkorb. Da sich dieser dann entzünden kann, drücken Personen zwar ihr Kippe am Aschenbecher aus und werfen sie danach neben dem Papierkorb auf die Straße. Als Vorsorge gegen einen Brand ist das zwar vorsorglich gedacht, aber es dient nicht der Straßenreinigung.
Inhalt
Antrag vom 06.10.2019, OF 1443/5
Betreff: Aschenbecher an den Haltestellen überprüfen Der Magistrat wird gebeten, die traffic aufzufordern, die Aschenbecher an den Straßenbahn- und Bushaltstellen bei der Leerung daraufhin zu überprüfen, ob diese noch intakt sind und diese zu ersetzen bzw. wieder in einen intakten Zustand zu versetzen.
Begründung: Wenn die Aschenbecher zum Papierkorb nicht mehr abgedichtet sind, fällt die Asche mitsamt der Glut in den Papierkorb. Da sich dieser dann entzünden kann, drücken Personen zwar ihr Kippe am Aschenbecher aus und werfen sie danach neben dem Papierkorb auf die Straße. Als Vorsorge gegen einen Brand ist das zwar vorsorglich gedacht, aber es dient nicht der Straßenreinigung.Beratung im Ortsbeirat: 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. Oktober 2019Sie sind hierOFOF 1443/5Aschenbecher an den Haltestellen überprüfenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 25. Oktober 2019OMOM 5301Aschenbecher an den Haltestellen überprüfenDirektanregung
- 3. Februar 2020Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 150Aschenbecher an den Haltestellen überprüfenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme