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Aschenbecher an den Haltestellen überprüfen

Vorlagentyp: OFSPD
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

überprüfen Der Magistrat wird gebeten, die traffic aufzufordern, die Aschenbecher an den Straßenbahn- und Bushaltstellen bei der Leerung daraufhin zu überprüfen, ob diese noch intakt sind und diese zu ersetzen bzw. wieder in einen intakten Zustand zu versetzen. Begründung: Wenn die Aschenbecher zum Papierkorb nicht mehr abgedichtet sind, fällt die Asche mitsamt der Glut in den Papierkorb. Da sich dieser dann entzünden kann, drücken Personen zwar ihr Kippe am Aschenbecher aus und werfen sie danach neben dem Papierkorb auf die Straße. Als Vorsorge gegen einen Brand ist das zwar vorsorglich gedacht, aber es dient nicht der Straßenreinigung.

Inhalt

Antrag vom 06.10.2019, OF 1443/5

Betreff: Aschenbecher an den Haltestellen überprüfen Der Magistrat wird gebeten, die traffic aufzufordern, die Aschenbecher an den Straßenbahn- und Bushaltstellen bei der Leerung daraufhin zu überprüfen, ob diese noch intakt sind und diese zu ersetzen bzw. wieder in einen intakten Zustand zu versetzen.

Begründung: Wenn die Aschenbecher zum Papierkorb nicht mehr abgedichtet sind, fällt die Asche mitsamt der Glut in den Papierkorb. Da sich dieser dann entzünden kann, drücken Personen zwar ihr Kippe am Aschenbecher aus und werfen sie danach neben dem Papierkorb auf die Straße. Als Vorsorge gegen einen Brand ist das zwar vorsorglich gedacht, aber es dient nicht der Straßenreinigung.Beratung im Ortsbeirat: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. Oktober 2019Sie sind hier
    OFOF 1443/5Aschenbecher an den Haltestellen überprüfen
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 25. Oktober 2019OMOM 5301Aschenbecher an den Haltestellen überprüfenDirektanregung
  3. 3. Februar 2020Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 150Aschenbecher an den Haltestellen überprüfenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 35 · 25.10.2019
TO I, TOP 50
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 5301 2019 Die Vorlage OF 1443/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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