Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Keine eigenmächtigen Eingriffe in das Radwegenetz durch Fraport im Umfeld des Flughafens

Vorlagentyp: OM
23 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Fahrradfahren verfolgen

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 25.10.2019, OM 5300 entstanden aus Vorlage: OF 1440/5 vom 10.09.2019

Betreff: Keine eigenmächtigen Eingriffe in das Radwegenetz durch Fraport im Umfeld des Flughafens Der Magistrat wird gebeten, mit Nachdruck dafür zu sorgen, dass Fraport in Zukunft keine eigenmächtigen Eingriffe in das öffentliche Radwegenetz im Umfeld des Flughafens vornimmt.

Begründung: Ende September wurde auf Veranlassung der Firma Fraport ein öffentlicher Radweg vom Terminal 2 des Flughafens nach Walldorf komplett gesperrt. Radfahrer, die den Weg nehmen wollten, mussten erhebliche Umwege in Kauf nehmen. Das Straßenverkehrsamt hat bestätigt, dass diese Maßnahme in Eigenregie der Fraport vorgenommen wurde, ohne dass weder das Straßenverkehrsamt noch die Polizei etc. hierüber informiert wurden. Auch mit dem Radfahrbüro war vorher kein Kontakt aufgenommen worden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. September 2019OFOF 1440/5Keine eigenmächtigen Eingriffe in das Radwegenetz durch Fraport im Umfeld des FlughafensOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 25. Oktober 2019Sie sind hier
    OMOM 5300Keine eigenmächtigen Eingriffe in das Radwegenetz durch Fraport im Umfeld des Flughafens
    Direktanregung
  3. 17. Februar 2020Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 295Keine eigenmächtigen Eingriffe in das Radwegenetz durch Fraport im Umfeld des FlughafensStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen