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Gesamtkonzept Münzenbergerschule umsetzen

Vorlagentyp: OM
28 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Thema Wohnen verfolgen

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 22.10.2019, OM 5223 entstanden aus Vorlage: OF 839/10 vom 07.10.2019

Betreff: Gesamtkonzept Münzenbergerschule umsetzen

  1. Der Magistrat wird beauftragt, bei der Erarbeitung des Gesamtkonzeptes für die Münzenbergerschule sowie bei der Planung und Durchführung von Sanierung bzw. Neubau im Rahmen des Flächenprogramms gemäß des Hessischen Schulgesetzes neben der Schulleitung auch den Schulelternbeirat mit einzubeziehen.
  2. Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, welche Planungsmittel für Sanierung bzw. Neubau der Münzenbergerschule schnellstmöglich bereitgestellt werden können.
  3. Die darüber hinaus erforderlichen Planungsmittel für den Neubau bzw. Sanierung der Münzenbergerschule werden im kommenden Doppelhaushalt 2020/2021 bereitgestellt. Begründung: Voraussichtlich bis Ende Oktober werden an der Münzenbergerschule (GS) in Eckenheim einige Maßnahmen durchgeführt, die den Fortlauf des Schulalltags sichern. Mit Feuer- und Brandschutzmaßnahmen werden Auflagen erfüllt, Container werden als Ersatz für Klassenräume aufgestellt. Mit diesen Behelfsmaßnahmen wird Zeit gewonnen für die dringende Planung und Durchführung von Neubau bzw. Sanierung der Schule. Um zu verhindern, dass Generationen von Schulkindern ihren Einstieg ins öffentliche Leben mit "Notlösung" und "Baustelle" in Verbindung bringen, ist nun schnellstmöglich mit der Planung von Neubau bzw. Sanierung zu beginnen. Dementsprechend müssen auch finanzielle Mittel eingeplant und bereitgestellt werden. Um den Anforderungen eines modernen Schulbaus gerecht zu werden, der pädagogische, i. S. d. Qualitäten im Planungsrahmen Grundschulen in Frankfurt am Main 2018, stadtentwicklerische und ökologische Aspekte berücksichtigt, sind die Betroffenen, also die Schulleitung als Vertretung für die Lehrkräfte und die Eltern, sowohl als Vertretung für ihre Kinder als auch mit eigenen Bedürfnissen als Eltern sowie Anwohnerinnen und Anwohner, mit einzubeziehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Oktober 2019OFOF 839/10Gesamtkonzept Münzenbergerschule umsetzenOrtsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 22. Oktober 2019Sie sind hier
    OMOM 5223Gesamtkonzept Münzenbergerschule umsetzen
    Direktanregung
  3. 20. April 2020Antwort des Magistrats · nach 28 WochenSTST 807Gesamtkonzept Münzenbergerschule umsetzenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 10
Sitzung 39 · 10.03.2020
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
a) Es dient zur Kenntnis, dass eine schriftliche Stellungnahme des Magistrats nicht vorliegt und ein Vertreter des Magistrats in der Sitzung nicht zugegen war. b) Der Magistrat wird hiermit unter Hinweis auf § 4 Absatz 10 GOOBR an die Erledigung der Angelegenheit erinnert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 40 31

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