Versiegelung von Grundstücksflächen hier: Bergen-Enkheim
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Thema Wohnen verfolgenInhalt
Anregung an den Magistrat vom 17.09.2019, OM 5126 entstanden aus Vorlage: OF 262/16 vom 26.08.2019
Betreff: Versiegelung von Grundstücksflächen hier: Bergen-Enkheim Der Magistrat wird aufgefordert, auf Basis des Datenbestandes bezüglich der Ermittlung der getrennten Abwassergebühr zum 01.01.2019 durch die SEF (Stadtentwässerung Frankfurt am Main) den Grundstückseigentümern Beratungsservice bezüglich Entsiegelung von Grundstücken anzubieten.
Begründung: Die SEF hat mit den Erhebungsbögen - gerichtet an die Grundstückseigentümer - eine umfangreiche Datenbasis bezüglich der Dachflächen, befestigten Flächen und Grundstücke geschaffen, um eine kostengetrennte Abwassergebühr je Grundstück zu ermitteln. Damit besteht nun eine Möglichkeit, Eigentümer auch von bereits versiegelten Böden Vorschläge für die Entsiegelung anzubieten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. August 2019OFOF 262/16Versiegelung von Grundstücksflächen hier: Bergen-EnkheimOrtsbeiratsantrag · SPD
- 17. September 2019Sie sind hierOMOM 5126Versiegelung von Grundstücksflächen hier: Bergen-EnkheimDirektanregung
- 3. April 2020Antwort des Magistrats · nach 32 WochenSTST 666Versiegelung von Grundstücksflächen hier: Bergen-EnkheimStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme Aktenzeichen: 90 31