Metallbügel am Parlamentsplatz
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Anregung an den Magistrat vom 16.02.2016, OM 5062 entstanden aus Vorlage: OF 555/4 vom 02.02.2016
Betreff: Metallbügel am Parlamentsplatz Der Magistrat wird aufgefordert, die Abweiser (Metallbügel) am Parlamentsplatz wieder anbringen zu lassen.
Begründung: Die Metallbügel wurden schon vor einigen Monaten umgefahren und es wird daher am Parlamentsplatz zum Teil auch vorschriftswidrig geparkt oder der Randstein beschädigt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. Februar 2016OFOF 555/4Metallbügel am ParlamentsplatzOrtsbeiratsantrag · CDU
- 16. Februar 2016Sie sind hierOMOM 5062Metallbügel am ParlamentsplatzDirektanregung
- 17. Mai 2016Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 812Metallbügel am ParlamentsplatzStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats