Metallbügel am Parlamentsplatz
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- Parkdruck rund um den Parlamentsplatz verringern06.11.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Sicherung des westlichen Gehweges am Parlamentsplatz27.10.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
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Neues zu Parlamentsplatz per E-MailBegründung
Der Magistrat möge die Abweiser (Metallbügel) am Parlamentsplatz wieder anbringen lassen. Begründung: Die Metallbügel wurden schon vor einigen Monaten umgefahren und es wird daher am Parlamentsplatz z.T. auch vorschriftswidrig geparkt oder der Randstein beschädigt.
Inhalt
Antrag vom 02.02.2016, OF 555/4
Betreff: Metallbügel am Parlamentsplatz Der Magistrat möge die Abweiser (Metallbügel) am Parlamentsplatz wieder anbringen lassen.
Begründung: Die Metallbügel wurden schon vor einigen Monaten umgefahren und es wird daher am Parlamentsplatz z.T. auch vorschriftswidrig geparkt oder der Randstein beschädigt.Beratung im Ortsbeirat: 4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. Februar 2016Sie sind hierOFOF 555/4Metallbügel am ParlamentsplatzOrtsbeiratsantrag · CDU
- 16. Februar 2016OMOM 5062Metallbügel am ParlamentsplatzDirektanregung
- 17. Mai 2016Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 812Metallbügel am ParlamentsplatzStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme