Maßnahmen gegen Bordsteinparker
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Anregung an den Magistrat vom 25.10.2011, OM 501 entstanden aus Vorlage: OF 60/7 vom 06.10.2011
Betreff: Maßnahmen gegen Bordsteinparker Der Magistrat wird gebeten, dafür zu sorgen, dass in Rödelheim verstärkt Kontrollen gegen Falschparker durchgeführt werden, insbesondere an Stellen mit abgesenktem Bordstein.
Begründung: Die Unsitte, abgesenkte Bordsteinkanten zuzuparken, nimmt enorme Ausmaße an. Rollstuhlfahrer und Personen mit Kinderwagen werden extrem behindert. Im Kirschbaumweg konnten schon des Öfteren keine Mülltonnen geleert werden, weil Falschparker die abgesenkten Zugänge zu den Mülltonnen blockierten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. Oktober 2011OFOF 60/7Maßnahmen gegen BordsteinparkerOrtsbeiratsantrag · REP
- 25. Oktober 2011Sie sind hierOMOM 501Maßnahmen gegen BordsteinparkerDirektanregung
- 10. Februar 2012STST 243Maßnahmen gegen BordsteinparkerStellungnahme
- 25. Mai 2012Antwort des Magistrats · nach 33 WochenSTST 828Maßnahmen gegen BordsteinparkerStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats