Maßnahmen gegen Bordsteinparker
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, dafür zu sorgen, dass in Rödelheim verstärkt Kontrollen gegen Falschparker durchgeführt werden, insbesondere an Stellen mit abgesenktem Bordstein. Begründung: Die Unsitte abgesenkte Bordsteinkanten zuzuparken nimmt enorme Ausmaße an. Rollstuhlfahrer und Kinderwagen werden extrem behindert. Im Kirschbaumweg konnten schon des Öfteren keine Mülltonnen geleert werden, weil Falschparker die abgesenkten Zugänge zu den Mülltonnen blockierten.
Inhalt
Antrag vom 06.10.2011, OF 60/7
Betreff: Maßnahmen gegen Bordsteinparker
Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, dafür zu sorgen, dass in Rödelheim verstärkt Kontrollen gegen Falschparker durchgeführt werden, insbesondere an Stellen mit abgesenktem Bordstein.
Begründung: Die Unsitte abgesenkte Bordsteinkanten zuzuparken nimmt enorme Ausmaße an. Rollstuhlfahrer und Kinderwagen werden extrem behindert. Im Kirschbaumweg konnten schon des Öfteren keine Mülltonnen geleert werden, weil Falschparker die abgesenkten Zugänge zu den Mülltonnen blockierten.Beratung im Ortsbeirat: 7
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. Oktober 2011Sie sind hierOFOF 60/7Maßnahmen gegen BordsteinparkerOrtsbeiratsantrag · REP
- 25. Oktober 2011OMOM 501Maßnahmen gegen BordsteinparkerDirektanregung
- 10. Februar 2012STST 243Maßnahmen gegen BordsteinparkerStellungnahme
- 25. Mai 2012Antwort des Magistrats · nach 33 WochenSTST 828Maßnahmen gegen BordsteinparkerStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, GRÜNE, FREIE WÄHLER und REP gegen SPD und FARBECHTE (= Ablehnung) Herr Ballenberger - FDP - ist nicht im Sitzungsraum anwesend und hat an der Abstimmung nicht teilgenommen. Im Anschluss an den Tagesordnungspunkt ist die Sitzung von 21.20 Uhr bis 21.30 Uhr unterbrochen.