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Wartezeiten an Ampeln für Fußgängerinnen und Fußgänger

Vorlagentyp: OMOrtsbeirat 9
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OBR-Anregung an den Magistrat vom 01.07.1993, OM 49 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 17.06.1993, OF 140 /9

Betreff: Wartezeiten an Ampeln für Fußgängerinnen und Fußgänger Vorgang: Anfrage des Ortsbeirates 9 vom 14.03.1991, V 1415 Anfrage des Ortsbeirates 9 vom 04.06.1992, V 2311 Stellungnahme des Ordnungsamtes vom 17.02.1993 Tenor: Der Magistrat wird gemäß § 3 Absatz 10 der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte gebeten, - die Ampelanlage KH3 (Kurhessenstraße) aus der örtlichen Koordination zu nehmen und mit einer Sofortanforderung für Fußgängerinnen und Fußgänger zu versehen, - die Ampelanlagen GL4 (Ginnheimer Landstraße/Reichelstraße), WEST2 (Wilhelm-Epstein-Straße/Europaturm) und WEST4 (Wilhelm-Epstein-Straße/Bundesbank) aus der zentralen Koordination zu nehmen und mit einer Sofortanforderung für Fußgängerinnen und Fußgänger zu versehen, die lediglich von der fahrzeuggesteuerten Anforderung durch die Straßenbahnlinie 16 beziehungsweise die Buslinie 34 dominiert wird, - die Finanzierung der Maßnahme aus laufenden Mitteln zu bestreiten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 27.09.1993
  2. Stellungnahme vom 12.04.1994 Versandpaket: 06.07.1993 Aktenzeichen: 360

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Juni 1993OFOF 140/9Wartezeiten an Ampeln für Fußgängerinnen und FußgängerOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 1. Juli 1993Sie sind hier
    OMOM 49Wartezeiten an Ampeln für Fußgängerinnen und Fußgänger
    Direktanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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