Außenbereich der Pizzeria „Da Alberto“, Neuhofstraße Nr. 15

Vorlagentyp: OMErstellt: 10.02.2011Aktualisiert: 25.04.2022

14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Vorlage

Idee

Neuhofstraße

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 10.02.2011, OM 4995 entstanden aus Vorlage: OF 1076/3 vom 05.01.2011

Betreff: Außenbereich der Pizzeria "Da Alberto", Neuhofstraße Nr. 15 Vorgang: OM 2011/08 OBR 3; ST 587/08 Der Magistrat wird um Stellungnahme gebeten, ob die in der Antwort vom 25.04.2008, ST 587, enthaltenen Maßnahmen seiner Meinung nach durchgeführt worden sind.

Begründung: Im zweiten Absatz der Stellungnahme heißt es nämlich: "Der Magistrat wird im Einvernehmen mit dem Betreiber des Sommergartens eine Verringerung der in Anspruch genommenen Flächen, insbesondere in dem Bereich des Lampenstandortes, für den Sommergarten vornehmen." Dies scheint nicht geschehen zu sein, da es noch immer unmöglich ist, im Bereich des Lampenmastes mit einem Kinderwagen oder Rollstuhl vorbeizukommen, ohne auf die Straße ausweichen zu müssen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

5. Januar 2011OFOF 1076/3Außenbereich der Pizzeria .Da Alberto., Neuhofstraße Nr. 15Ortsbeiratsantrag · LINKE.
10. Februar 2011Sie sind hier
OMOM 4995Außenbereich der Pizzeria „Da Alberto“, Neuhofstraße Nr. 15
Direktanregung
15. April 2011Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 615Außenbereich der Pizzeria "Da Alberto", Neuhofstraße Nr. 15Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).