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Außenbereich der Pizzeria .Da Alberto., Neuhofstraße Nr. 15

Vorlagentyp: OFLINKE
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Neuhofstraße Nr. 15 Vorgang: OM 2011/08 OBR 3; ST 587/08 Der Magistrat wird um Stellungnahme gebeten, ob die in der Antwort enthaltenen Maßnahmen seiner Meinung nach durchgeführt worden sind. Begründung: Im 2. Absatz der Stellungnahme heißt es nämlich, - „Der Magistrat wird im Einvernehmen mit dem Betreiber des Sommergartens eine Verringerung der in Anspruch genommenen Flächen insbesondere in dem Bereich des Lampenstandortes für den Sommergarten vornehmen“. Dies scheint nicht geschehen zu sein, da es noch immer unmöglich ist, im Bereich des Lampenmastes mit einem Kinderwagen oder Rollstuhl vorbei zu kommen, ohne auf die Straße ausweichen zu müssen.

Inhalt

Antrag vom 05.01.2011, OF 1076/3

Betreff: Außenbereich der Pizzeria "Da Alberto", Neuhofstraße Nr. 15 Vorgang: OM 2011/08 OBR 3; ST 587/08 Der Magistrat wird um Stellungnahme gebeten, ob die in der Antwort enthaltenen Maßnahmen seiner Meinung nach durchgeführt worden sind.

Begründung: Im 2. Absatz der Stellungnahme heißt es nämlich, - "Der Magistrat wird im Einvernehmen mit dem Betreiber des Sommergartens eine Verringerung der in Anspruch genommenen Flächen insbesondere in dem Bereich des Lampenstandortes für den Sommergarten vornehmen“. Dies scheint nicht geschehen zu sein, da es noch immer unmöglich ist, im Bereich des Lampenmastes mit einem Kinderwagen oder Rollstuhl vorbei zu kommen, ohne auf die Straße ausweichen zu müssen.Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Januar 2011Sie sind hier
    OFOF 1076/3Außenbereich der Pizzeria .Da Alberto., Neuhofstraße Nr. 15
    Ortsbeiratsantrag · LINKE.
  2. 10. Februar 2011OMOM 4995Außenbereich der Pizzeria „Da Alberto“, Neuhofstraße Nr. 15Direktanregung
  3. 15. April 2011Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 615Außenbereich der Pizzeria "Da Alberto", Neuhofstraße Nr. 15Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 3
Sitzung 50 · 20.01.2011
TO II, TOP 9
Beraten
Die Vorlage OF 1076/3 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 51 · 10.02.2011
TO I, TOP 12
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4995 2011 Die Vorlage OF 1076/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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