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Aufstellen von Hinweisschildern in der Gutzkowstraße

Vorlagentyp: OM
11 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 22.01.2016, OM 4969 entstanden aus Vorlage: OF 1194/5 vom 03.01.2016

Betreff: Aufstellen von Hinweisschildern in der Gutzkowstraße Der Magistrat wird gebeten, in der Gutzkowstraße jeweils vor dem Beginn der Liegenschaft der Textorschule - ggf. temporär - das Hinweisschild "Kinder" - Zeichen 136 - Abschnitt 1 Allgemeine Gefahrenzeichen zu § 40 Absatz 6 Straßenverkehrsordnung aufzustellen.

Begründung: Eltern von Schülerinnen und Schülern haben sich bezüglich der Geschwindigkeit einiger Autos in der Gutzkowstraße an den Ortsbeirat gewandt. Seit Sommer ist in der Liegenschaft Oppenheimer Landstraße Nr. 15 ein Teil der Textorschule untergebracht, daher ist hier besondere Vorsicht geboten. Um die Autofahrerinnen und Autofahrer auf die Kinder hinzuweisen, sollten - zumindest temporär - Hinweisschilder aufgestellt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Januar 2016OFOF 1194/5Aufstellen von Hinweisschildern in der GutzkowstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 22. Januar 2016Sie sind hier
    OMOM 4969Aufstellen von Hinweisschildern in der Gutzkowstraße
    Direktanregung
  3. 18. März 2016Antwort des Magistrats · nach 11 WochenSTST 523Aufstellen von Hinweisschildern in der GutzkowstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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