Ergebnisse der Überprüfung der Havanna Bar in der Schwanenstraße durch das Ordnungsamt
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Thema Sicherheit verfolgenInhalt
OBR-Anregung an den Magistrat vom 28.04.1998, OM 495 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 09.04.1998, OF 148 /4
Betreff: Ergebnisse der Überprüfung der Havanna Bar in der Schwanenstraße durch das Ordnungsamt Tenor: Der Magistrat wird aufgefordert, dem Ortsbeirat 4 den Bericht des Ordnungsamtes und der Polizei über die dreimonatige Überprüfung der Havanna Bar vorzulegen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 15.06.
- Versandpaket: 06.05.1998 Aktenzeichen: 322
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 9. April 1998OFOF 148/4Ergebnisse der Überprüfung der Havanna Bar in der Schwanenstraße durch das OrdnungsamtOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE
- 28. April 1998Sie sind hierOMOM 495Ergebnisse der Überprüfung der Havanna Bar in der Schwanenstraße durch das OrdnungsamtDirektanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats