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Keine weiteren Wettbüros oder Spielcasinos im Sandweg

Vorlagentyp: OM
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 18.01.2011, OM 4925 entstanden aus Vorlage: OF 747/4 vom 16.11.2010

Betreff: Keine weiteren Wettbüros oder Spielcasinos im Sandweg Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, - ob die Nutzungsänderung des Cafés im Sandweg 32 in ein Casino genehmigt ist, - wie weitere Umnutzungen von Gastronomie- und Handelsflächen in Wettbüros und Spielcasinos im Sandweg verhindert werden können.

Begründung: Neben dem vorhandenen Wettbüro im Sandweg 22 hat sich in einem Café im Sandweg 32 ein Spielcasino angesiedelt. Der Ortsbeirat befürchtet, dass es zu weiteren Ansiedlungen von Wettbüros und Spielcasinos im Sandweg kommt und sich damit die Attraktivität des Sandwegs für Handel und Gewerbe verschlechtert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. November 2010OFOF 747/4Keine weiteren Wettbüros oder Spielcasinos im SandwegOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 18. Januar 2011Sie sind hier
    OMOM 4925Keine weiteren Wettbüros oder Spielcasinos im Sandweg
    Direktanregung
  3. 1. April 2011Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 501Keine weiteren Wettbüros oder Spielcasinos im SandwegStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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