Missbrauch der Handläufe an der Konstablerwache
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Anregung an den Magistrat vom 19.01.2016, OM 4922 entstanden aus Vorlage: OF 719/1 vom 30.12.2015
Betreff: Missbrauch der Handläufe an der Konstablerwache Vorgang: OM 1987/13; ST 732/13 Der Magistrat wird gebeten, den Missbrauch der Handläufe an der Konstablerwache, wie er in der Anregung an den Magistrat vom 19.02.2013, OM 1987, dargelegt wurde, durch geeignete Maßnahmen (Hinweisschilder, Aufkleber) zu mildern, da, wie in der Stellungnahme des Magistrats vom 27.05.2013, ST 732, erläutert, eine Entfernung der falschparkenden Fahrräder zeitnah nicht möglich ist.
Begründung: Wenn schon die Straßenverkehrsordnung oder sonstiges Ordnungsrecht keine wirksame Handhabe gegen diese Rücksichtslosigkeit zulassen, sollte wenigstens an die Vernunft appelliert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 1. Februar 2013OFOF 269/1Missbrauch der Handläufe an der KonstablerwacheOrtsbeiratsantrag · SPD
- 19. Februar 2013OMOM 1987Missbrauch der Handläufe an der KonstablerwacheDirektanregung
- 27. Mai 2013STST 732Missbrauch der Handläufe an der KonstablerwacheStellungnahme
- 30. Dezember 2015OFOF 719/1Missbrauch der Handläufe an der KonstablerwacheOrtsbeiratsantrag · SPD
- 19. Januar 2016Sie sind hierOMOM 4922Missbrauch der Handläufe an der KonstablerwacheDirektanregung
- 22. April 2016Antwort des Magistrats · nach 168 WochenSTST 680Missbrauch der Handläufe an der KonstablerwacheStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats