Missbrauch der Handläufe an der Konstablerwache
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Konstablerwache Vorgang: OM 1987/13; ST 732/13 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, den Missbrauch der Handläufe an der Konstablerwache, wie er in der OM 1987 aus 2013 dargelegt wurde, durch geeignete Maßnahmen (Hinweisschilder, Aufkleber) zu mildern, da, wie er in der ST 732 aus 2013 erläutert, eine Entfernung der falschparkenden Fahrräder zeitnah nicht möglich ist. Begründung: Wenn schon die Straßenverkehrsordnung oder sonstiges Ordnungsrecht keine wirksame Handhabe gegen diese Rücksichtslosigkeit zulassen, sollte wenigstens an die Vernunft appelliert werden.
Inhalt
Antrag vom 30.12.2015, OF 719/1
Betreff: Missbrauch der Handläufe an der Konstablerwache Vorgang: OM 1987/13; ST 732/13 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, den Missbrauch der Handläufe an der Konstablerwache, wie er in der OM 1987 aus 2013 dargelegt wurde, durch geeignete Maßnahmen (Hinweisschilder, Aufkleber) zu mildern, da, wie er in der ST 732 aus 2013 erläutert, eine Entfernung der falschparkenden Fahrräder zeitnah nicht möglich ist.
Begründung: Wenn schon die Straßenverkehrsordnung oder sonstiges Ordnungsrecht keine wirksame Handhabe gegen diese Rücksichtslosigkeit zulassen, sollte wenigstens an die Vernunft appelliert werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 1. Februar 2013OFOF 269/1Missbrauch der Handläufe an der KonstablerwacheOrtsbeiratsantrag · SPD
- 19. Februar 2013OMOM 1987Missbrauch der Handläufe an der KonstablerwacheDirektanregung
- 27. Mai 2013STST 732Missbrauch der Handläufe an der KonstablerwacheStellungnahme
- 30. Dezember 2015Sie sind hierOFOF 719/1Missbrauch der Handläufe an der KonstablerwacheOrtsbeiratsantrag · SPD
- 19. Januar 2016OMOM 4922Missbrauch der Handläufe an der KonstablerwacheDirektanregung
- 22. April 2016Antwort des Magistrats · nach 168 WochenSTST 680Missbrauch der Handläufe an der KonstablerwacheStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme