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Missbrauch der Handläufe an der Konstablerwache

Vorlagentyp: OFSPD
168 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Konstablerwache Vorgang: OM 1987/13; ST 732/13 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, den Missbrauch der Handläufe an der Konstablerwache, wie er in der OM 1987 aus 2013 dargelegt wurde, durch geeignete Maßnahmen (Hinweisschilder, Aufkleber) zu mildern, da, wie er in der ST 732 aus 2013 erläutert, eine Entfernung der falschparkenden Fahrräder zeitnah nicht möglich ist. Begründung: Wenn schon die Straßenverkehrsordnung oder sonstiges Ordnungsrecht keine wirksame Handhabe gegen diese Rücksichtslosigkeit zulassen, sollte wenigstens an die Vernunft appelliert werden.

Inhalt

Antrag vom 30.12.2015, OF 719/1

Betreff: Missbrauch der Handläufe an der Konstablerwache Vorgang: OM 1987/13; ST 732/13 Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, den Missbrauch der Handläufe an der Konstablerwache, wie er in der OM 1987 aus 2013 dargelegt wurde, durch geeignete Maßnahmen (Hinweisschilder, Aufkleber) zu mildern, da, wie er in der ST 732 aus 2013 erläutert, eine Entfernung der falschparkenden Fahrräder zeitnah nicht möglich ist.

Begründung: Wenn schon die Straßenverkehrsordnung oder sonstiges Ordnungsrecht keine wirksame Handhabe gegen diese Rücksichtslosigkeit zulassen, sollte wenigstens an die Vernunft appelliert werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. Februar 2013OFOF 269/1Missbrauch der Handläufe an der KonstablerwacheOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 19. Februar 2013OMOM 1987Missbrauch der Handläufe an der KonstablerwacheDirektanregung
  3. 27. Mai 2013STST 732Missbrauch der Handläufe an der KonstablerwacheStellungnahme
  4. 30. Dezember 2015Sie sind hier
    OFOF 719/1Missbrauch der Handläufe an der Konstablerwache
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  5. 19. Januar 2016OMOM 4922Missbrauch der Handläufe an der KonstablerwacheDirektanregung
  6. 22. April 2016Antwort des Magistrats · nach 168 WochenSTST 680Missbrauch der Handläufe an der KonstablerwacheStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 48 · 19.01.2016
TO I, TOP 14
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4922 2016 Die Vorlage OF 719/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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