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Schleichwege durch das Sossenheimer Unterfeld

Vorlagentyp: OM
14 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 19.01.2016, OM 4897 entstanden aus Vorlage: OF 1549/6 vom 03.01.2016

Betreff: Schleichwege durch das Sossenheimer Unterfeld Der Magistrat wird gebeten, Maßnahmen zur Verhinderung des Schleichverkehrs durch das Sossenheimer Unterfeld einzuleiten. Insbesondere ist an F olgendes zu denken:

  1. Zumindest sporadisch sind verstärkte Kontrollen durch die Ordnungsbehörden durchzuführen, damit den Nutzern der Schleichwege deutlich gemacht wird, dass jederzeit mit Kontrollen gerechnet werden muss.
  2. Es ist darauf zu achten, dass Hinweisschilder nicht den Eindruck erwecken, als würden die Schleichwege durch die Stadt Frankfurt sogar noch legalisiert. Vorhandene Schilder sind so umzugestalten, dass deutlich wird, dass Wege nur für den Radverkehr ausgewiesen sind. Begründung: Immer wieder beklagen sich Spaziergänger über Autoverkehr auf den Erholungswegen im Sossenheimer Unterfeld. Dabei fiel auf, dass Hinweisschilder so verstanden werden können, als würde dem Autofahrer hier ein legaler Weg gewiesen. Auf dem beigefügten Bild ist auf einem Schild am Vereinsbad Höchst deutlich zu sehen, wie hier ein Weg für Autofahrer nach Rödelheim ausgewiesen wird, obwohl der Weg später für gesetzestreue Autofahrer an einem Schild "Anlieger frei" endet. Solche Schilder sollte es in dieser Form dort nicht geben. Es gibt keinen legalen Weg vom Vereinsbad durch das Sossenheimer Unterfeld nach Rödelheim oder in die Stadtmitte. . Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Januar 2016OFOF 1549/6Schleichwege durch das Sossenheimer UnterfeldOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 19. Januar 2016Sie sind hier
    OMOM 4897Schleichwege durch das Sossenheimer Unterfeld
    Direktanregung
  3. 11. April 2016Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 604Schleichwege durch das Sossenheimer UnterfeldStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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