Zwei Bänke für die Berger Straße
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Anregung an den Magistrat vom 13.08.2019, OM 4883 entstanden aus Vorlage: OF 367/4 vom 29.07.2019
Betreff: Zwei Bänke für die Berger Straße Vorgang: OM 2714/18 OBR 4; ST 852/18 Der Magistrat wird aufgefordert, die vom Ortsbeirat bereits am 6. Februar 2018 mit der Vorlage OM 2714 beantragten zwei Bänke auf dem Bürgersteig der Berger Straße vor den Hausnummern 184 bzw. 178 und 164 aufzustellen.
Begründung: Der Ortsbeirat hat in seiner Sitzung am 6. Februar 2018 einen entsprechenden Prüfantrag gestellt. Einwände gegen die Bitte des Ortsbeirats 4 liegen nach nunmehr 18 Monaten nicht vor. Vielmehr wurde in der Stellungnahme vom 4. Mai 2018, ST 852, angekündigt, dass die Maßnahme im Laufe des Frühjahres 2018 umgesetzt wird. Auch im Sommer 2019 stehen immer noch keine Bänke an den angegebenen Stellen. Der Magistrat wird aufgefordert, die Bänke zeitnah aufzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. Januar 2018OFOF 202/4Zwei Bänke für die Berger StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 6. Februar 2018OMOM 2714Zwei Bänke für die Berger StraßeDirektanregung
- 4. Mai 2018STST 852Zwei Bänke für die Berger StraßeStellungnahme
- 29. Juli 2019OFOF 367/4Zwei Bänke für die Berger StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 13. August 2019Sie sind hierOMOM 4883Zwei Bänke für die Berger StraßeDirektanregung
- 18. November 2019STST 2106Zwei Bänke für die Berger StraßeStellungnahme
- 20. September 2022OFOF 236/4Bänke auf die Berger StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 2. Oktober 2022OFOF 237/4Bänke auf der Berger Straße - nächster VersuchOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD, CDU
- 4. Oktober 2022OMOM 2840Bänke auf der Berger Straße - nächster VersuchDirektanregung
- 9. Januar 2023Antwort des Magistrats · nach 259 WochenSTST 36Bänke auf der Berger Straße - nächster VersuchStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats