Zwei Bänke für die Berger Straße
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Straße Vorgang: OM 2714/18 OBR 4 Der Magistrat wird aufgefordert, die vom Ortsbeirat 4 bereits am 6. Februar 2018 (OM 2714/2018) beantragten 2 Bänke auf dem Bürgersteig der Berger Straße vor den Hausnummern 184 bzw. 178 und 164 aufzustellen. Begründung: Der Ortsbeirat 4 hat in seiner Sitzung 6. Februar 2018 einen entsprechenden Prüfantrag gestellt. Einwände gegen die Bitte des Ortsbeirats 4 liegen nach nunmehr 18 Monaten nicht vor. Vielmehr wurde in ST 852 vom 4. Mai 2018 angekündigt, dass die Maßnahme im Laufe des Frühjahres 2018 umgesetzt wird. Auch im Sommer 2019 stehen immer noch keine Bänke an den angegebenen Stellen. Der Magistrat möge die Bänke zeitnah aufstellen.
Inhalt
Antrag vom 29.07.2019, OF 367/4
Betreff: Zwei Bänke für die Berger Straße Vorgang: OM 2714/18 OBR 4 Der Magistrat wird aufgefordert, die vom Ortsbeirat 4 bereits am 6. Februar 2018 (OM 2714/2018) beantragten 2 Bänke auf dem Bürgersteig der Berger Straße vor den Hausnummern 184 bzw. 178 und 164 aufzustellen.
Begründung: Der Ortsbeirat 4 hat in seiner Sitzung 6. Februar 2018 einen entsprechenden Prüfantrag gestellt. Einwände gegen die Bitte des Ortsbeirats 4 liegen nach nunmehr 18 Monaten nicht vor. Vielmehr wurde in ST 852 vom 4. Mai 2018 angekündigt, dass die Maßnahme im Laufe des Frühjahres 2018 umgesetzt wird. Auch im Sommer 2019 stehen immer noch keine Bänke an den angegebenen Stellen. Der Magistrat möge die Bänke zeitnah aufstellen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 22. Januar 2018OFOF 202/4Zwei Bänke für die Berger StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 6. Februar 2018OMOM 2714Zwei Bänke für die Berger StraßeDirektanregung
- 4. Mai 2018STST 852Zwei Bänke für die Berger StraßeStellungnahme
- 29. Juli 2019Sie sind hierOFOF 367/4Zwei Bänke für die Berger StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 13. August 2019OMOM 4883Zwei Bänke für die Berger StraßeDirektanregung
- 18. November 2019Antwort des Magistrats · nach 95 WochenSTST 2106Zwei Bänke für die Berger StraßeStellungnahme
- 2. Oktober 2022OFOF 237/4Bänke auf der Berger Straße - nächster VersuchOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, SPD, CDU
- 4. Oktober 2022OMOM 2840Bänke auf der Berger Straße - nächster VersuchDirektanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme