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Parken auf dem Gehweg An den Röthen verhindern

Vorlagentyp: OM
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 18.06.2019, OM 4841 entstanden aus Vorlage: OF 353/4 vom 29.05.2019

Betreff: Parken auf dem Gehweg An den Röthen verhindern Der Magistrat wird gebeten, an der Kreuzung An den Röthen/Vereinsstraße das Befahren der Gehwege durch geeignete Maßnahmen (Fahrradständer und/oder Poller) zu verhindern.

Begründung: An dieser Stelle kommt es wiederholt dazu, dass Autos auf dem Gehweg parken. Das führt leider dazu, dass weder Eltern mit Kinderwagen noch Seniorinnen und Senioren mit Rollatoren vorbeikommen. Außerdem ist das neben einem Kinderzentrum mit Hort, wodurch es für die Kinder gefährlich ist, über die Straße zu gehen, da sie keinen Überblick über die Kreuzung haben (siehe Fotos). Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Mai 2019OFOF 353/4Parken auf dem Gehweg An den Röthen verhindernOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 18. Juni 2019Sie sind hier
    OMOM 4841Parken auf dem Gehweg An den Röthen verhindern
    Direktanregung
  3. 16. September 2019Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 1825Parken auf dem Gehweg An den Röthen verhindernStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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