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Mülleimer Pforzheimer Straße

Vorlagentyp: OM
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 18.06.2019, OM 4823 entstanden aus Vorlage: OF 959/1 vom 01.06.2019

Betreff: Mülleimer Pforzheimer Straße Der Magistrat wird gebeten, im Gespräch mit der VGF darauf hinzuwirken, dass auf dem Bahnsteig der Straßenbahn in der Pforzheimer Straße größere oder mehr Mülleimer aufge stellt werden.

Begründung: Wie auf den Bildern zu sehen ist, sind alle drei Mülleimer in der Pforzheimer Straße überfüllt, sodass eine Menge Müll daneben liegt. Die Mülleimer befinden sich auf dem Bahnsteig der Straßenbahn und gehören somit der VGF. Es ist nicht auszuschließen, dass der Müll auch von Busreisenden stammt und dann dort entsorgt wird. Dennoch sollte die VGF darauf achten, dass ausreichend Mülleimer an ihren Stationen zur Verfügung stehen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. Juni 2019OFOF 959/1Mülleimer Pforzheimer StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 18. Juni 2019Sie sind hier
    OMOM 4823Mülleimer Pforzheimer Straße
    Direktanregung
  3. 16. September 2019Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 1805Mülleimer Pforzheimer StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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