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Sossenheim: Lösungen für die Verkehrssituation auf der Westerbachstraße vorstellen

Vorlagentyp: OM
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Idee
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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 18.06.2019, OM 4801 entstanden aus Vorlage: OF 1037/6 vom 28.05.2019

Betreff: Sossenheim: Lösungen für die Verkehrssituation auf der Westerbachstraße vorstellen Mit dem Ziel, einen einheitlichen Informationsstand herzustellen und gemeinsam Lösungen für die sehr angespannte Situation auf der Westerbachstraße zu erörtern, wurde im April dieses Jahres ein Termin zwischen dem Verkehrsdezernat und dem Ortsbeirat 7 vereinbart, zu dem schließlich auch der Ortsbeirat 6 eingeladen wurde. Hintergrund waren verschiedene Anträge beider Ortsbeiräte zu der Thematik. Dieser Termin fand jedoch - ohne vorherige Absage - einfach nicht statt und bisher gab es - entgegen der damaligen Zusage - auch keinen neuen Terminvorschlag. Stattdessen lautete die letzte Information, dass das Dezernat sich nun um eine Machbarkeitsstudie kümmern wolle, bei der es sich wohl um die Machbarkeitsstudie zur Anbindung der Gewerbegebiete an die A 5 bzw. A 66 im Rahmen des Umbaus des Nordwestkreuzes handelt. Vor diesem Hintergrund wird der Magistrat gebeten, über den Stand der Machbarkeitsstudie zu informieren und diese zeitnah den Ortsbeiräten vorzustellen bzw. zur Verfügung zu stellen, damit endlich Lösungen zur Entlastung der Westerbachstraße gefunden werden können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Stellungnahme des Magistrats vom 16.09.2019, ST 1839 Aktenzeichen: 61 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Mai 2019OFOF 1037/6Sossenheim: Lösungen für die Verkehrssituation auf der Westerbachstraße vorstellenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 18. Juni 2019Sie sind hier
    OMOM 4801Sossenheim: Lösungen für die Verkehrssituation auf der Westerbachstraße vorstellen
    Direktanregung
  3. 16. September 2019Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 1839Sossenheim: Lösungen für die Verkehrssituation auf der Westerbachstraße vorstellenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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