Geschwindigkeitskontrollen in den Tempo-30-Zonen und Verkehrsüberwachung in der Schloßborner Straße
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Neues zu Schwalbacher Straße per E-MailInhalt
OBR-Anregung an den Magistrat vom 11.10.1994, OM 476 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 15.09.1994, OF 314 /1
Betreff: Geschwindigkeitskontrollen in den Tempo-30-Zonen und Verkehrsüberwachung in der Schloßborner Straße Tenor: Der Magistrat wird aufgefordert, das Ordnungsamt anzuweisen, auch in den Seitenstraßen der Tempo-30-Zone im Stadtteil Gallus Geschwindigkeitskontrollen durchzuführen (Schwalbacher Straße, Sulzbacher Straße). Fernerhin sollten vermehrt Verkehrskontrollen in Höhe Mainzer Landstraße/Schloßborner Straße durchgeführt werden, um das verkehrswidrige Abbiegen in die Schloßborner Straße zu unterbinden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 20.12.1994 Versandpaket: 18.10.1994 Aktenzeichen: 362
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. September 1994OFOF 314/1Geschwindigkeitskontrollen in den Tempo-30-Zonen und Verkehrsüberwachung in der Schloßborner StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 11. Oktober 1994Sie sind hierOMOM 476Geschwindigkeitskontrollen in den Tempo-30-Zonen und Verkehrsüberwachung in der Schloßborner StraßeDirektanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats