Mangelnde Müllentsorgung im Riederwald
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenInhalt
Anregung an den Magistrat vom 16.11.2015, OM 4735 entstanden aus Vorlage: OF 367/11 vom 23.09.2015
Betreff: Mangelnde Müllentsorgung im Riederwald Der Magistrat wird aufgefordert, - an allen Sitzgruppen im Riederwald Mülleimer mit Deckel aufzustellen; - für eine regelmäßige und ausreichende Leerung Sorge zu tragen.
Begründung: Zahlreiche Beschwerden von Anwohnerinnen und Anwohnern sowie Spaziergängerinnen und Spaziergängern. Der Neubau der Fußwege und die Neumöblierung durch neue Bänke und Eingangsbereiche im Riederwald wurden vom Ortsbeirat stets begrüßt und unterstützt. Schon bei Vorlage der Planungen wurde vom Ortsbeirat das Aufstellen von ausreichenden Müllbehältern mit Deckel gefordert, um Verunreinigungen des Naherholungsgebietes möglichst einzudämmen. Der Ortsbeirat stellt fest, dass die Situation im Wald nach wie vor völlig unbefriedigend ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. September 2015OFOF 367/11Mangelnde Müllentsorgung im RiederwaldOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 16. November 2015Sie sind hierOMOM 4735Mangelnde Müllentsorgung im RiederwaldDirektanregung
- 29. Februar 2016Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 428Mangelnde Müllentsorgung im RiederwaldStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats