Gefahrgüter im Osthafen
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Anregung an den Magistrat vom 02.11.2010, OM 4726 entstanden aus Vorlage: OF 733/4 vom 04.10.2010
Betreff: Gefahrgüter im Osthafen Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, 1. ob im Bereich des Osthafens (unterteilt in Osthafen 1 und Osthafen 2) regelmäßig Gefahrguttransporte durchgeführt werden und es dort spezielle Lagerungsstätten für Gefahrgüter gibt. Falls es in diesem Bereich spezielle Lagerstätten geben sollte, wo befinden sie sich und wie sieht die Auslastung der Anlagen aus? Wie häufig fanden in den letzten Jahren Transporte statt? 2. Welche Gefahren entstehen hieraus für die Bevölkerung? 3. Wie kann und wird diese Gefährdung für die Bevölkerung abgestellt?
Begründung: In der Vorlage ST 1306/09 stellt der Magistrat fest, dass von der Abflugroute 07-N-lang des Frankfurter Flughafens keine Gefahr für die unter dieser Route liegenden Störfallbetriebe, u.a. in der Dieselstraße, ausgeht. Der Ortsbeirat 4 möchte nun wissen, wie es mit der Gefährdung auf den Straßenrouten aussieht. Die Sicherheit der Bevölkerung sollte gewährleistet werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 4. Oktober 2010OFOF 733/4Gefahrgüter im OsthafenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 2. November 2010Sie sind hierOMOM 4726Gefahrgüter im OsthafenDirektanregung
- 16. Februar 2011Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 352Gefahrgüter im OsthafenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats