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Gefahrgüter im Osthafen

Vorlagentyp: OFSPD
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, ob im Bereich des Osthafens (unterteilt in Osthafen 1 und Osthafen 2) regelmäßig Gefahrguttransporte durchgeführt werden und ob es dort spezielle Lagerungsstätten für Gefahrgüter gibt? Falls es in dem Bereich spezielle Lagerstätten geben sollte, wo befinden sie sich und wie sieht die Auslastung der Anlagen aus? Wie häufig fanden in den letzten Jahren Transporte statt? Welche Gefahren entstehen hieraus für die Bevölkerung? Wie kann und wird diese Gefährdung für die Bevölkerung abgestellt? In der ST 1306/2009 stellt der Magistrat fest, dass von der Abflugroute 07-N-lang des Frankfurter Flughafens keine Gefahr für die unter dieser Route liegenden Störfallbetriebe, u.a. in der Dieselstraße, ausgeht. Der Ortsbeirat 4 möchte nun wissen, wie es mit der Gefährdung auf den Straßenrouten aussieht. Die Sicherheit der Bevölkerung sollte gewährleistet werden.

Inhalt

Antrag vom 04.10.2010, OF 733/4

Betreff:

Gefahrgüter im Osthafen

Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten,

ob im Bereich des Osthafens (unterteilt in Osthafen 1 und Osthafen 2) regelmäßig Gefahrguttransporte durchgeführt werden und ob es dort spezielle Lagerungsstätten für Gefahrgüter gibt? Falls es in dem Bereich spezielle Lagerstätten geben sollte, wo befinden sie sich und wie sieht die Auslastung der Anlagen aus? Wie häufig fanden in den letzten Jahren Transporte statt?

Welche Gefahren entstehen hieraus für die Bevölkerung?

Wie kann und wird diese Gefährdung für die Bevölkerung abgestellt?

In der ST 1306/2009 stellt der Magistrat fest, dass von der Abflugroute 07-N-lang des Frankfurter Flughafens keine Gefahr für die unter dieser Route liegenden Störfallbetriebe, u.a. in der Dieselstraße, ausgeht. Der Ortsbeirat 4 möchte nun wissen, wie es mit der Gefährdung auf den Straßenrouten aussieht. Die Sicherheit der Bevölkerung sollte gewährleistet werden.

Beratung im Ortsbeirat: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Oktober 2010Sie sind hier
    OFOF 733/4Gefahrgüter im Osthafen
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 2. November 2010OMOM 4726Gefahrgüter im OsthafenDirektanregung
  3. 16. Februar 2011Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 352Gefahrgüter im OsthafenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 46 · 02.11.2010
TO I, TOP 12
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4726 2010 Die Vorlage OF 733/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung CDU

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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