Umfassend über die Versorgung im Vorschul- und Schulbereich am Riedberg informieren
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Mit dem Bericht des Magistrats vom 15.08.2005, B 547, auf Anregung des Ortsbeirates 12 vom 29.04.2005, wurde die Inbetriebnahme der ersten weiterführenden Schule zum Schuljahresbeginn 2010/2011 in Aussicht gestellt. Dem Ortsbeirat fehlen Informationen zu den zuvor genannten konkreten Planungs- und Baumaßnahmen im Riedbergbereich. Bedingt durch die städtebauliche Entwicklungsmaßnahme werden die dem Ortsbeirat zustehenden Rechte der frühzeitigen Beteiligung nicht ausreichend beachtet. Die Informationen beschränken sich zum Teil nur auf Mitteilungen über den geplanten Baubeginn. Noch mehr als der Ortsbeirat sind die neuen Bewohner des Riedbergs auf konkrete und verlässliche Auskünfte und entsprechende Baumaßnahmen angewiesen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.01.2007, ST 73 Beratung im Ortsbeirat: 12 Aktenzeichen: 40 1
Inhalt
Anregung an den Magistrat vom 29.09.2006, OM 471
entstanden aus Vorlage: OF 56/12 vom 15.09.2006
Betreff:
Umfassend über die Versorgung im Vorschul- und Schulbereich am Riedberg informieren
Vorgang:
OA 15 OBR 12; B 547/05
Der Magistrat wird aufgefordert, den Ortsbeirat über die Planungen, Standorte und Bauvorbereitungen für die Errichtung von Kinderkrippen, Kitas, Horten, Grundschulen und weiterführenden Schulen im Baugebiet Riedberg umfassend zu informieren.
Aufgrund der gegenüber früheren Darstellungen zwischenzeitlich erfolgten Abkehr von Standorten und Schulneubauprojekten wird der Magistrat gebeten, die aktuellen Konzepte zur Versorgung im Vorschul- und Schulbereich darzustellen. Für die Kita im Bereich Altkönigblick, deren Baubeginn bereits mit einem Bauschild angekündigt wird, sind dem Ortsbeirat Informationen über die Bauplanung und den Betreiber vorzulegen.
Der Magistrat wird insbesondere aufgefordert, im Rahmen der Planungen zum Bau der ersten weiterführenden Schule im Neubaugebiet Riedberg die Untersuchungen der Hessenagentur Stadtentwicklungsgesellschaft mbH zur Bevölkerungsentwicklung im Neubaugebiet zu veröffentlichen und darzulegen, ob die beabsichtigte Inbetriebnahme der weiterführenden Schule mit dem Schuljahresbeginn 2010/2011 aus heutiger Sicht noch eingehalten werden kann.
Die noch ausstehende Antwort des Magistrats auf die Vorlage OA 15/06 zur Entwicklung der Plätze im Kindergarten- und Hortbereich sollte in die Darstellungen einbezogen werden. Auch über die bisher noch nicht berücksichtigten Krippenplätze wird eine Aussage des Magistrats gewünscht. Nach Auffassung des Ortsbeirates sollte die gesamte Problematik der Kinderbetreuung und schulischen Bildung am Riedberg in einer öffentlichen Bürgerinformationsveranstaltung möglichst noch in diesem Jahr vom Magistrat vorgestellt werden.
Begründung:
Mit dem Bericht des Magistrats vom 15.08.2005, B 547, auf Anregung des Ortsbeirates 12 vom 29.04.2005, wurde die Inbetriebnahme der ersten weiterführenden Schule zum Schuljahresbeginn 2010/2011 in Aussicht gestellt.
Dem Ortsbeirat fehlen Informationen zu den zuvor genannten konkreten Planungs- und Baumaßnahmen im Riedbergbereich. Bedingt durch die städtebauliche Entwicklungsmaßnahme werden die dem Ortsbeirat zustehenden Rechte der frühzeitigen Beteiligung nicht ausreichend beachtet. Die Informationen beschränken sich zum Teil nur auf Mitteilungen über den geplanten Baubeginn. Noch mehr als der Ortsbeirat sind die neuen Bewohner des Riedbergs auf konkrete und verlässliche Auskünfte und entsprechende Baumaßnahmen angewiesen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. September 2006OFOF 56/12Umfassend über die Versorgung im Vorschul- und Schulbereich am Riedberg informierenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 29. September 2006Sie sind hierOMOM 471Umfassend über die Versorgung im Vorschul- und Schulbereich am Riedberg informierenDirektanregung
- 15. Januar 2007Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 73Umfassend über die Versorgung im Vorschul- und Schulbereich am Riedberg informierenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats