Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Umfassend über die Versorgung im Vorschul- und Schulbereich am Riedberg informieren

Vorlagentyp: OFGRÜNE
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Begründung

Dem Ortsbeirat fehlen Informationen zu den zuvor genannten konkreten Planungs- und Baumaßnahmen im Riedbergbereich. Bedingt durch die städtebauliche Entwicklungsmaßnahme werden die dem Ortsbeirat zustehenden Rechte der frühzeitigen Beteiligung nicht ausreichend beachtet. Die Informationen beschränken sich zum Teil nur auf Mitteilungen über den geplanten Baubeginn. Noch mehr als der Ortsbeirat sind die neuen Bewohner des Riedbergs auf konkrete und verlässliche Auskünfte und entsprechende Baumaßnahmen angewiesen.

Inhalt

Antrag vom 15.09.2006, OF 56/12

Betreff:

Umfassend über die Versorgung im Vorschul- und Schulbereich am Riedberg informieren

Der Magistrat ( das Schuldezernat) wird gebeten, den Ortsbeirat über die Planungen, Standorte und Bauvorbereitungen für die Errichtung von Kindergrippen, Kitas, Horten, Grundschulen und weiterführende Schulen im Baugebiet Riedberg umfassend zu informieren.

Aufgrund der gegenüber früheren Darstellungen zwischenzeitlich erfolgten Abkehr von Standorten und Schulneubauprojekten, bittet der Ortsbeirat die aktuellen Konzepte zur Versorgung im Vorschul- und Schulbereich darzustellen. Für die Kita im Bereich Altkönigblick, deren Baubeginn bereits mit einem Bauschild angekündigt wird, sind dem Ortsbeirat Informationen über die Bauplanung und den Betreiber vorzulegen.

Die noch ausstehende Antwort des Magistrats auf die Anfrage des Ortsbeirats (OF 11/12 vom 5.5.06) zur Entwicklung der Plätze im Kindergarten- und Hortbereich sollte in die Darstellungen einbezogen werden. Auch über die bisher noch nicht berücksichtigten Krippenplätze wird eine Aussage des Magistrats gewünscht. Nach Auffassung des Ortsbeirats sollte die gesamte Problematik der Kinderbetreuung und schulischen Bildung am Riedberg in einer öffentlichen Bürgerversammlung möglichst noch in diesem Jahr vom Magistrat vorgestellt werden.

Begründung:

Dem Ortsbeirat fehlen Informationen zu den zuvor genannten konkreten Planungs- und Baumaßnahmen im Riedbergbereich. Bedingt durch die städtebauliche Entwicklungsmaßnahme werden die dem Ortsbeirat zustehenden Rechte der frühzeitigen Beteiligung nicht ausreichend beachtet. Die Informationen beschränken sich zum Teil nur auf Mitteilungen über den geplanten Baubeginn. Noch mehr als der Ortsbeirat sind die neuen Bewohner des Riedbergs auf konkrete und verlässliche Auskünfte und entsprechende Baumaßnahmen angewiesen.

Beratung im Ortsbeirat: 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. September 2006Sie sind hier
    OFOF 56/12Umfassend über die Versorgung im Vorschul- und Schulbereich am Riedberg informieren
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 29. September 2006OMOM 471Umfassend über die Versorgung im Vorschul- und Schulbereich am Riedberg informierenDirektanregung
  3. 15. Januar 2007Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 73Umfassend über die Versorgung im Vorschul- und Schulbereich am Riedberg informierenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 12
Sitzung 5 · 29.09.2006
TO I, TOP 7
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 471 2006 Die Vorlage OF 56/12 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass der Tenor der Vorlage OF 57/12 als dritter Absatz und der erste Satz der Begründung der Vorlage OF 57/12 als erster Satz der Begründung eingefügt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen