Umfassend über die Versorgung im Vorschul- und Schulbereich am Riedberg informieren
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Dem Ortsbeirat fehlen Informationen zu den zuvor genannten konkreten Planungs- und Baumaßnahmen im Riedbergbereich. Bedingt durch die städtebauliche Entwicklungsmaßnahme werden die dem Ortsbeirat zustehenden Rechte der frühzeitigen Beteiligung nicht ausreichend beachtet. Die Informationen beschränken sich zum Teil nur auf Mitteilungen über den geplanten Baubeginn. Noch mehr als der Ortsbeirat sind die neuen Bewohner des Riedbergs auf konkrete und verlässliche Auskünfte und entsprechende Baumaßnahmen angewiesen.
Inhalt
Antrag vom 15.09.2006, OF 56/12
Betreff:
Umfassend über die Versorgung im Vorschul- und Schulbereich am Riedberg informieren
Der Magistrat ( das Schuldezernat) wird gebeten, den Ortsbeirat über die Planungen, Standorte und Bauvorbereitungen für die Errichtung von Kindergrippen, Kitas, Horten, Grundschulen und weiterführende Schulen im Baugebiet Riedberg umfassend zu informieren.
Aufgrund der gegenüber früheren Darstellungen zwischenzeitlich erfolgten Abkehr von Standorten und Schulneubauprojekten, bittet der Ortsbeirat die aktuellen Konzepte zur Versorgung im Vorschul- und Schulbereich darzustellen. Für die Kita im Bereich Altkönigblick, deren Baubeginn bereits mit einem Bauschild angekündigt wird, sind dem Ortsbeirat Informationen über die Bauplanung und den Betreiber vorzulegen.
Die noch ausstehende Antwort des Magistrats auf die Anfrage des Ortsbeirats (OF 11/12 vom 5.5.06) zur Entwicklung der Plätze im Kindergarten- und Hortbereich sollte in die Darstellungen einbezogen werden. Auch über die bisher noch nicht berücksichtigten Krippenplätze wird eine Aussage des Magistrats gewünscht. Nach Auffassung des Ortsbeirats sollte die gesamte Problematik der Kinderbetreuung und schulischen Bildung am Riedberg in einer öffentlichen Bürgerversammlung möglichst noch in diesem Jahr vom Magistrat vorgestellt werden.
Begründung:
Dem Ortsbeirat fehlen Informationen zu den zuvor genannten konkreten Planungs- und Baumaßnahmen im Riedbergbereich. Bedingt durch die städtebauliche Entwicklungsmaßnahme werden die dem Ortsbeirat zustehenden Rechte der frühzeitigen Beteiligung nicht ausreichend beachtet. Die Informationen beschränken sich zum Teil nur auf Mitteilungen über den geplanten Baubeginn. Noch mehr als der Ortsbeirat sind die neuen Bewohner des Riedbergs auf konkrete und verlässliche Auskünfte und entsprechende Baumaßnahmen angewiesen.
Beratung im Ortsbeirat: 12
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. September 2006Sie sind hierOFOF 56/12Umfassend über die Versorgung im Vorschul- und Schulbereich am Riedberg informierenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 29. September 2006OMOM 471Umfassend über die Versorgung im Vorschul- und Schulbereich am Riedberg informierenDirektanregung
- 15. Januar 2007Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 73Umfassend über die Versorgung im Vorschul- und Schulbereich am Riedberg informierenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme