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Bahnübergang Welscher Weg

Vorlagentyp: OM
20 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
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Anregung an den Magistrat vom 07.06.2019, OM 4719 entstanden aus Vorlage: OF 1307/5 vom 21.05.2019

Betreff: Bahnübergang Welscher Weg Der Magistrat wird gebeten sicherzustellen, dass die Schließzeiten der geplanten Schrankenanlage sich an den Schließzeiten des Bahnübergangs über den Ziegelhüttenweg auf dieser Strecke orientieren.

Begründung: Der Ortsbeirat begrüßt, dass der Magistrat endlich diese wichtige Maßnahme zum Lärmschutz und zur Verkehrssicherheit in Angriff nimmt. Im Zuge der jahrelangen Untersuchungen wurde seinerzeit in Aussicht gestellt, dass die geplante Schranke täglich über viele Stunden geschlossen bleiben müsse, wenn nämlich keine eigene Signaltechnik für die Anlage installiert würde. Der Ortsbeirat erwartet angemessene Schließzeiten. Sonst hätte die Anlage nur Alibicharakter. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. April 2019BB 135Bahnübergang Welscher WegMagistratsbericht
  2. 21. Mai 2019OFOF 1307/5Bahnübergang Welscher WegOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 7. Juni 2019Sie sind hier
    OMOM 4719Bahnübergang Welscher Weg
    Direktanregung
  4. 16. September 2019Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 1834Bahnübergang Welscher WegStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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