Optimierung der Beschilderung in der Waldfriedsiedlung
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Anregung an den Magistrat vom 29.10.2010, OM 4715 entstanden aus Vorlage: OF 1170/5 vom 15.10.2010
Betreff: Optimierung der Beschilderung in der Waldfriedsiedlung Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass die Beschilderung in der Waldfriedsiedlung dahingehend überprüft wird, dass der Charakter der Spiel- und Wohnstraße auch für ortsfremde Autofahrer deutlicher erkennbar wird. Dies sollte durch die verbesserte Anordnung der Beschilderung erreicht werden, so dass im Eingangsbereich zu Paul-Gerhardt-Ring und Paul-Tillich-Straße mit Schildern und Fahrbahnmarkierung deutlich darauf hingewiesen wird, dass dieser Bereich nur im Schritttempo befahren werden darf.
Begründung: Anwohner beklagen sich vor allem über ortsfremde Kfz-Fahrer, denen die Straßenverkehrsordnung nicht ausreichend bekannt zu sein scheint. Lieferanten, Post- und Paketdienstfahrer oder Taxifahrer halten sich nicht an die vorgeschriebene Geschwindigkeitsbegrenzung. Nach Augenzeugenberichten scheint auch Tempo 30 nicht als Höchstgrenze akzeptiert zu werden. Auch wenn es sich um Einzelfälle handelt, macht dies die Situation für spielende oder Rad fahrende Kinder nicht weniger gefährlich. Die Kfz-Lenker, die angesprochen werden, sind sich meistens gar nicht bewusst, dass sie eine Verkehrsübertretung begangen haben. Eine bessere Beschilderung/Kennzeichnung kann daher hilfreich sein. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. Oktober 2010OFOF 1170/5Optimierung der Beschilderung in der WaldfriedsiedlungOrtsbeiratsantrag · SPD
- 29. Oktober 2010Sie sind hierOMOM 4715Optimierung der Beschilderung in der WaldfriedsiedlungDirektanregung
- 3. Februar 2011Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 252Optimierung der Beschilderung in der WaldfriedsiedlungStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats