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Bitte Schwellen in der Comeniusstraße wieder entfernen

Vorlagentyp: OM
33 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 28.10.2010, OM 4695 entstanden aus Vorlage: OF 1055/3 vom 09.09.2010

Betreff: Bitte Schwellen in der Comeniusstraße wieder entfernen Der Magistrat wird aufgefordert, die neu angebrachten Schwellen in der Comeniusstraße ersatzlos zu entfernen, da die Nachteile für die Anwohner gegenüber den Vorteilen der Verkehrsberuhigung überwiegen, und die Lkw- Verbotsschilder besser sichtbar aufzustellen.

Begründung: Die Schwellen wurden als Maßnahme zur Verkehrsberuhigung nach einem Gespräch mit den Anwohnern der Comeniusstraße angebracht. Doch gerade in den frühen Morgenstunden, wenn der Lkw-Verkehr über die Schwellen fährt, sind die direkten Anwohner durch Lärm und Erschütterungen so betroffen, dass die Nachtruhe erheblich gestört wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. September 2010OFOF 1055/3Bitte Schwellen in der Comeniusstraße wieder entfernenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 28. Oktober 2010Sie sind hier
    OMOM 4695Bitte Schwellen in der Comeniusstraße wieder entfernen
    Direktanregung
  3. 29. April 2011Antwort des Magistrats · nach 33 WochenSTST 645Bitte Schwellen in der Corneniusstraße wieder entfernenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 4
Sitzung 46 · 02.11.2010
TO I, TOP 22
Abgelehnt
Die Vorlage OM 4695 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
4 CDU1 Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung 4 CDU und 1 LINKE.

OBR 3
Sitzung 1 · 05.05.2011
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Aktenzeichen: 66 0

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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