Nutzung von freigegebenen Einbahnstraßen für Fahrräder mit Anhänger und Lastenfahrräder
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Anregung an den Magistrat vom 16.05.2019, OM 4689 entstanden aus Vorlage: OF 626/3 vom 21.01.2019
Betreff: Nutzung von freigegebenen Einbahnstraßen für Fahrräder mit Anhänger und Lastenfahrräder Vorgang: E 13/19 CDU, SPD, GRÜNE Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, wie die Regelungen bezüglich der Nutzung von für Fahrräder in beide Richtungen freigegebenen Einbahnstraßen in Bezug auf Fahrräder mit Anhängern und Lastenfahrräder sind.
Begründung: Der beschlossene Etatantrag E 13 sieht eine Förderung der Lastenfahrräder in Frankfurt vor. Dies lässt vermuten, dass deren Anzahl im folgenden Jahr enorm zunehmen wird. Da es im Nordend eine Vielzahl freigegebener Straßen gibt, ein Vorbeikommen von Autos und Lastenfahrrädern aber nicht immer möglich ist, ist es relevant zu wissen, ob es hierfür bestehende Regeln gibt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 21. Januar 2019OFOF 626/3Nutzung von freigegebenen Einbahnstraßen für Fahrräder mit Anhänger und LastenfahrräderOrtsbeiratsantrag · CDU
- 16. Mai 2019Sie sind hierOMOM 4689Nutzung von freigegebenen Einbahnstraßen für Fahrräder mit Anhänger und LastenfahrräderDirektanregung
- 9. September 2019Antwort des Magistrats · nach 33 WochenSTST 1751Nutzung von freigegebenen Einbahnstraßen für Fahrräder mit Anhänger und LastenfahrräderStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats