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Konzept zur Verbesserung des Umfelds der Julius-Brecht-Straße

Vorlagentyp: OM
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Anregung an den Magistrat vom 03.11.2015, OM 4663 entstanden aus Vorlage: OF 884/10 vom 19.10.2015

Betreff: Konzept zur Verbesserung des Umfelds der Julius-Brecht-Straße Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass für das Gebiet um die Julius-Brecht-Straße, insbesondere für das dortige kleine Einkaufszentrum, ein Konzept gegen nächtliche Ruhestörung ausgearbeitet wird. Dabei sollen auch andere störende Faktoren (einschließlich Alkoholkonsum von vorrangig jungen Männern) beachtet und so weit möglich verbessert werden. In diesem Zusammenhang ist insbesondere auch der Verkauf von Alkohol zu später Stunde zu prüfen.

Begründung: Seit Jahren scheint sich die entsprechende Lage vor Ort eher zu verschlechtern, als zu verbessern. Bei der Planung und der Umsetzung des Konzepts sollten insbesondere auch Grundeigentümer, Verkaufsstellen, Ladenlokale etc. mit eingebunden werden. Nächtliche Ruhestörungen können nicht weiter geduldet werden und sind nunmehr zu unterbinden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Oktober 2015OFOF 884/10Konzept zur Verbesserung des Umfelds der Julius-Brecht-StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 3. November 2015Sie sind hier
    OMOM 4663Konzept zur Verbesserung des Umfelds der Julius-Brecht-Straße
    Direktanregung
  3. 5. Februar 2016Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 261Konzept zur Verbesserung des Umfelds der Julius-Brecht-StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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