Konzept zur Verbesserung des Umfelds der Julius-Brecht-Straße
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der Julius-Brecht-Straße Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gemäß der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen gebeten, für das Gebiet um die Julius-Brecht-Straße, insbesondere für das dortige kleine Einkaufszentrum, ein Konzept gegen nächtliche Ruhestörung auszuarbeiten. Dabei sollen auch andere störende Faktoren (einschließlich Alkoholkonsum vorrangig junger Männer) bearbeitet und so weit möglich verbessert werden. In diesem Zusammenhang ist insbesondere auch der Verkauf von Alkohol zu später Stunde zu prüfen. Begründung: Seit Jahren scheint sich die entsprechende Lage vor Ort eher zu verschlechtern als zu verbessern. Bei der Planung und der Umsetzung des Konzepts sollten insbesondere auch Grundeigentümer, Verkaufsstellen, Ladenlokale, etc. mit eingebunden werden. Nächtliche Ruhestörungen können nicht weiter geduldet werden und sind nunmehr zu unterbinden.
Inhalt
Antrag vom 19.10.2015, OF 884/10
Betreff: Konzept zur Verbesserung des Umfelds der Julius-Brecht-Straße Der Ortsbeirat 10 möge beschließen: Der Magistrat wird gemäß der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen gebeten, für das Gebiet um die Julius-Brecht-Straße, insbesondere für das dortige kleine Einkaufszentrum, ein Konzept gegen nächtliche Ruhestörung auszuarbeiten. Dabei sollen auch andere störende Faktoren (einschließlich Alkoholkonsum vorrangig junger Männer) bearbeitet und so weit möglich verbessert werden. In diesem Zusammenhang ist insbesondere auch der Verkauf von Alkohol zu später Stunde zu prüfen.
Begründung: Seit Jahren scheint sich die entsprechende Lage vor Ort eher zu verschlechtern als zu verbessern. Bei der Planung und der Umsetzung des Konzepts sollten insbesondere auch Grundeigentümer, Verkaufsstellen, Ladenlokale, etc. mit eingebunden werden. Nächtliche Ruhestörungen können nicht weiter geduldet werden und sind nunmehr zu unterbinden.Beratung im Ortsbeirat: 10
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. Oktober 2015Sie sind hierOFOF 884/10Konzept zur Verbesserung des Umfelds der Julius-Brecht-StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 3. November 2015OMOM 4663Konzept zur Verbesserung des Umfelds der Julius-Brecht-StraßeDirektanregung
- 5. Februar 2016Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 261Konzept zur Verbesserung des Umfelds der Julius-Brecht-StraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme