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Hahnstraße vor dem Friedhof: Parkplätze für Besucher und Trauergäste reserviert halten

Vorlagentyp: OM
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 10.05.2019, OM 4615 entstanden aus Vorlage: OF 1244/5 vom 20.04.2019

Betreff: Hahnstraße vor dem Friedhof: Parkplätze für Besucher und Trauergäste reserviert halten Der Magistrat wird gebeten, den relativ kurzen Parkstreifen vor dem Friedhof, der für Trauergäste und Besucher durch Zwei-Stunden-Parken mit Parkscheibe gekennzeichnet ist, häufiger überprüfen zu lassen, damit einerseits Trauergäste ihre Angehörigen ohne Parkprobleme und damit verbundenem Ärger zu Grabe tragen können und andererseits Angehörige die Gräber ihrer Verstorbenen besuchen können.

Begründung: Da die vorgesehenen Parkplätze meist zugeparkt sind, müssen Trauergäste und Trauernde, die die Gräber ihrer Angehörigen aufsuchen wollen, häufig in die Kfz-Einfahrten der Anwohner ausweichen. Das verursacht auf allen Seiten Unmut. Anwohner beschweren sich außerdem darüber, dass regelmäßig Busse ganztags die Plätze belegen. Der Ortsbeirat möchte darauf hinweisen, dass das 10. Polizeirevier sich nur wenige Meter entfernt befindet. Es ist sicherlich möglich, vor Beginn dienstlicher Fahrten in der Seitenstraße Parkkontrollen durchzuführen. Alle Beteiligten wären dafür dankbar. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. April 2019OFOF 1244/5Hahnstraße vor dem Friedhof: Parkplätze für Besucher und Trauergäste reserviert haltenOrtsbeiratsantrag · BFF
  2. 10. Mai 2019Sie sind hier
    OMOM 4615Hahnstraße vor dem Friedhof: Parkplätze für Besucher und Trauergäste reserviert halten
    Direktanregung
  3. 2. September 2019Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 1701Hahnstraße vor dem Friedhof: Parkplätze für Besucher und Trauergäste reserviert haltenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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