Falschparken in der Schwarzwaldstraße und Rennbahnstraße am Rennbahnzaun
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Anregung an den Magistrat vom 10.05.2019, OM 4613 entstanden aus Vorlage: OF 1241/5 vom 23.04.2019
Betreff: Falschparken in der Schwarzwaldstraße und Rennbahnstraße am Rennbahnzaun Der Magistrat wird gebeten, das illegale Parken entlang des Rennbahnzauns in der südlichen Schwarzwaldstraße und Rennbahnstraße wirksam zu unterbinden, indem an den Einfahrten Poller gesetzt werden.
Begründung: Über die Baustelleneinfahrten fahren immer wieder Autos auf den Fuß- und Radweg entlang des Rennbahnzauns. Dies führt zu Behinderungen und Gefährdungen von Fußgängern und Radfahrern. Falschparken am Rennbahnzaun Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. April 2019OFOF 1241/5Falschparken in der Schwarzwaldstraße und Rennbahnstraße am RennbahnzaunOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 10. Mai 2019Sie sind hierOMOM 4613Falschparken in der Schwarzwaldstraße und Rennbahnstraße am RennbahnzaunDirektanregung
- 5. August 2019Antwort des Magistrats · nach 15 WochenSTST 1432Falschparken in der Schwarzwaldstraße und Rennbahnstraße am RennbahnzaunStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats