Römischer Ring - Beschilderung
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Anregung an den Magistrat vom 07.05.2019, OM 4583 entstanden aus Vorlage: OF 913/1 vom 17.04.2019
Betreff: Römischer Ring - Beschilderung Der Magistrat wird gebeten, an beiden Einfahrten in den Römischen Ring ein Schild mit der Aufschrift "Kei ne Durchfahrt zur Messe" als Festbeschilderung aufstellen zu lassen. Er wird gebeten, die erforderliche Sondergenehmigung für eine solche Beschilderung beim Regierungspräsidium einzuholen.
Begründung: Die Situation am Römischen Ring ist seit Monaten unverändert. Die mobile Beschilderung liegt oft auf dem Boden und ist so nicht mehr sichtbar. Eine Festbeschilderung würde hier Abhilfe schaffen. Auch nach Fertigstellung der Baustelle im Römischen Ring besteht die Gefahr, dass besonders Lkw diese Straße als Zufahrt zur Messe missverstehen und sie deshalb grundlos benutzen und somit unnötigen Lärm für die Anwohner verursachen. Deshalb ist ein Schild mit der Aufschrift "Keine Durchfahrt zur Messe" dringend notwendig. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 17. April 2019OFOF 913/1Römischer Ring - BeschilderungOrtsbeiratsantrag · CDU
- 7. Mai 2019Sie sind hierOMOM 4583Römischer Ring - BeschilderungDirektanregung
- 23. August 2019Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1630Römischer Ring - BeschilderungStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats