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Römischer Ring - Beschilderung

Vorlagentyp: OFCDU
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat (Straßenverkehrsamt) wird gebeten am Anfang des Römischen Rings ein Schild mit der Aufschrift "Keine Durchfahrt zur Messe" als Festbeschilderung aufstellen zu lassen. Es wird gebeten die dafür erforderliche Sondergenehmigung für eine solche Beschilderung beim Regierungspräsidium einzuholen. Weiter wird der Magistrat gebeten die Verkehrsschilder VZ 250 ("Verbot für Fahrzeuge aller Art") mit dem Zusatz "Anlieger frei" als Festbeschilderung am Anfang des Römischen Rings, Ecke Pariser Straße aufzustellen. Begründung: Die Situation am Römischen Ring ist seit Monaten unverändert. Die mobile Beschilderung liegt oft auf dem Boden und ist so nicht mehr sichtbar. Eine Festbeschilderung würde hier Abhilfe schaffen. Auch nach Fertigstellung der Baustelle im Römischen Ring besteht die Gefahr, dass besonders LKWs diese Straße als Zufahrt zur Messe missverstehen und sie deshalb grundlos benutzen und somit unnötigen Lärm für die Anwohner verursachen. Deshalb ist ein Schild mit der Aufschrift "Keine Durchfahrt zur Messe" dringend notwendig.

Inhalt

Antrag vom 17.04.2019, OF 913/1

Betreff: Römischer Ring - Beschilderung

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat (Straßenverkehrsamt) wird gebeten am Anfang des Römischen Rings ein Schild mit der Aufschrift "Keine Durchfahrt zur Messe" als Festbeschilderung aufstellen zu lassen. Es wird gebeten die dafür erforderliche Sondergenehmigung für eine solche Beschilderung beim Regierungspräsidium einzuholen. Weiter wird der Magistrat gebeten die Verkehrsschilder VZ 250 ("Verbot für Fahrzeuge aller Art") mit dem Zusatz "Anlieger frei" als Festbeschilderung am Anfang des Römischen Rings, Ecke Pariser Straße aufzustellen.

Begründung: Die Situation am Römischen Ring ist seit Monaten unverändert. Die mobile Beschilderung liegt oft auf dem Boden und ist so nicht mehr sichtbar. Eine Festbeschilderung würde hier Abhilfe schaffen. Auch nach Fertigstellung der Baustelle im Römischen Ring besteht die Gefahr, dass besonders LKWs diese Straße als Zufahrt zur Messe missverstehen und sie deshalb grundlos benutzen und somit unnötigen Lärm für die Anwohner verursachen. Deshalb ist ein Schild mit der Aufschrift "Keine Durchfahrt zur Messe" dringend notwendig.Beratung im Ortsbeirat: 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. April 2019Sie sind hier
    OFOF 913/1Römischer Ring - Beschilderung
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 7. Mai 2019OMOM 4583Römischer Ring - BeschilderungDirektanregung
  3. 23. August 2019Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 1630Römischer Ring - BeschilderungStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 1
Sitzung 31 · 07.05.2019
TO I, TOP 21
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4583 2019 Die Vorlage OF 913/1 wird mit den Maßgaben beschlossen, dass im Antragstenor die Worte "am Anfang des Römischen Rings" durch die Worte "an beiden Einfahrten in den Römischen Ring" ersetzt werden und der zweite Absatz des Antragstenors ersatzlos gestrichen wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen