Standort Stadtteil-Weihnachtsbaum frei halten - Grünanlage (Satzungs-Nr.: 645)
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Thema Schulen und Bildung verfolgenInhalt
Anregung an den Magistrat vom 07.05.2019, OM 4569 entstanden aus Vorlage: OF 736/10 vom 22.04.2019
Betreff: Standort Stadtteil-Weihnachtsbaum frei halten - Grünanlage (Satzungs-Nr.: 645) In der Grünanlage (Satzungs-Nr.: 645) wird derzeit die Erweiterte Schulische Betreuung der Albert-Schweitzer-Schule ausgebaut. Zu diesem Zweck wurde die Grünanlage durch Bauzäune gesichert. Leider lässt sich daraus nicht ableiten, ob dies auch dem Verlauf einer sicherlich noch zu errichtenden Umzäunung zum Abschluss der Baumaßnahmen entspricht. Am südwestlichen Rand der Grünanlage befindet sich seit vielen Jahren der vorbereitete Standort des Stadtteil-Weihnachtsbaums. Der Magistrat wird gebeten, sicherzustellen, dass der vorhandene Standort des Stadtteil-Weihnachtsbaums mit entsprechendem Abstand frei zugänglich bleibt und nicht innerhalb der künftigen Umzäunung der Erweiterten Schulischen Betreuung liegt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. April 2019OFOF 736/10Standort Stadtteil-Weihnachtsbaum freihalten - Grünanlage (Satzungs-Nr.: 645)Ortsbeiratsantrag · SPD
- 7. Mai 2019Sie sind hierOMOM 4569Standort Stadtteil-Weihnachtsbaum frei halten - Grünanlage (Satzungs-Nr.: 645)Direktanregung
- 29. Juli 2019Antwort des Magistrats · nach 14 WochenSTST 1399Standort Stadtteil-Weihnachtsbaum frei halten - Grünanlage (Satzungs-Nr.: 645)Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats