Parkordnung Berger Straße

Vorlagentyp: OMErstellt: 06.10.2015Aktualisiert: 27.11.2020

16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Vorlage

Idee

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Saalburgstraße — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 13.07.2026.

Baumringe Petterweilstraße/Ecke Saalburgstraße bepflanzen13.07.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
Ergänzung der Parkplätze um einen Baumstandort auf Höhe der Petterweilstraße 5116.06.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
Entsiegelung Kreuzung Burgstraße/Im Prüfling/Saalburgstraße12.05.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))

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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 06.10.2015, OM 4565 entstanden aus Vorlage: OF 514/4 vom 22.09.2015

Betreff: Parkordnung Berger Straße Der Magistrat wird gebeten, auf der Berger Straße zwischen Saalburgstraße und Fünffingerplätzchen die ursprüngliche Parkordnung (Längsparken) wiederherzustellen und den Gehbereich mit Pollern zu sichern. Ferner wird der Magistrat gebeten, die "absolutes Haltverbot" -Schilder (Zeichen 283 StVO) dort zu entfernen.

Begründung: Seit einiger Zeit breitet sich dort das Schrägparken aus, da Poller aufgrund von Baumaßnahmen und Außengastronomie abgebaut, aber nicht wieder aufgestellt wurden. Die dortigen "absolutes Haltverbot"-Schilder haben keine Wirkung, da der Bereich rechtlich als Seitenstreifen zu sehen ist. Das führt dazu, dass kaum Platz für Fußgänger bleibt. Oft ist es für eine Person schon eng. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

22. September 2015OFOF 514/4Parkordnung Berger StraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
6. Oktober 2015Sie sind hier
OMOM 4565Parkordnung Berger Straße
Direktanregung
15. Januar 2016Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 121Parkordung Berger StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).