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Parkordnung Berger Straße

Vorlagentyp: OFGRÜNE
16 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Idee
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Begründung

Der Magistrat wird gebeten, auf der Berger Straße zwischen Saalburgstraße und Fünffingerplätzchen die ursprüngliche Parkordnung (Längsparken) wieder herzustellen und den Gehbereich mit Pollern zu sichern. Ferner möge er die Parkverbotsschilder (Zeichen 283) dort entfernen. Begründung: Seit einiger Zeit breitet sich dort das Schrägparken aus, da Poller aufgrund von Baumaßnahmen und Außengastronomie abgebaut, aber nicht wieder aufgestellt wurden. Die dortigen Parkverbotsschilder haben keine Wirkung, der Bereich rechtlich als Seitenstreifen zu sehen ist. Das führt dazu, dass kaum Platz für Fußgänger bleibt. Oft ist es für eine Person schon eng.

Inhalt

Antrag vom 22.09.2015, OF 514/4

Betreff: Parkordnung Berger Straße Der Magistrat wird gebeten, auf der Berger Straße zwischen Saalburgstraße und Fünffingerplätzchen die ursprüngliche Parkordnung (Längsparken) wieder herzustellen und den Gehbereich mit Pollern zu sichern. Ferner möge er die Parkverbotsschilder (Zeichen 283) dort entfernen.

Begründung: Seit einiger Zeit breitet sich dort das Schrägparken aus, da Poller aufgrund von Baumaßnahmen und Außengastronomie abgebaut, aber nicht wieder aufgestellt wurden. Die dortigen Parkverbotsschilder haben keine Wirkung, der Bereich rechtlich als Seitenstreifen zu sehen ist. Das führt dazu, dass kaum Platz für Fußgänger bleibt. Oft ist es für eine Person schon eng.Beratung im Ortsbeirat: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. September 2015Sie sind hier
    OFOF 514/4Parkordnung Berger Straße
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 6. Oktober 2015OMOM 4565Parkordnung Berger StraßeDirektanregung
  3. 15. Januar 2016Antwort des Magistrats · nach 16 WochenSTST 121Parkordung Berger StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 4
Sitzung 44 · 06.10.2015
TO I, TOP 8
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4565 2015 Die Vorlage OF 514/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen