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Nied: Verkehrssicherheit in der Heusingerstraße

Vorlagentyp: OM
17 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 07.05.2019, OM 4543 entstanden aus Vorlage: OF 1012/6 vom 03.05.2019

Betreff: Nied: Verkehrssicherheit in der Heusingerstraße Der Magistrat wird gebeten, den Fußweg entlang der Heusingerstraße (Schulweg) von der Einmündung mit der Oeserstraße bis zur Friedrich-List- Schule gegen widerrechtliches Parken zu sichern. Am 25. April 2019 fand ein Ortstermin statt, bei welchem sich das Sichern des Fußweges mit Pollern oder Gittern als einzige mögliche Variante herausgestellt hat.

Begründung: In der momentanen Situation ist für Fußgänger oft kein Durchkommen auf dem Gehweg. Alle zu Fuß Gehenden, ob mit Kinderwagen, Rollator oder Rollstuhl, sowie die Schulkinder müssen aufgrund von Falschparkern auf die Fahrbahn ausweichen. Das kann aus Sicherheitsgründen nicht hingenommen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 - Frankfurter Westen Stellungnahme des Magistrats vom 02.09.2019, ST 1666 Beratung im Ortsbeirat: 6 Aktenzeichen: 66 0

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Mai 2019OFOF 1012/6Nied: Verkehrssicherheit in der HeusingerstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., BFF, FDP, fraktionslos
  2. 7. Mai 2019Sie sind hier
    OMOM 4543Nied: Verkehrssicherheit in der Heusingerstraße
    Direktanregung
  3. 2. September 2019Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 1666Nied: Verkehrssicherheit in der HeusingerstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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