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„Öffentliche Toilette“ in Form des Grünstreifens in der Braunfelsstraße ab Ecke Scherbiusstraße

Vorlagentyp: OM
45 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren
Vorlage
Idee
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Anregung an den Magistrat vom 25.03.2019, OM 4484 entstanden aus Vorlage: OF 764/2 vom 08.02.2019

Betreff: "Öffentliche Toilette" in Form des Grünstreifens in der Braunfelsstraße ab Ecke Scherbiusstraße Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, wie die Hygieneverhältnisse an der bezeichneten Stelle durch das Grünflächenamt verbessert werden können. Der Magistrat wi rd anschließend um Umsetzung dieser Maßnahmen gebeten.

Begründung: Beschwerde von Bewohnern, dass der ungepflegte Streifen auf der linken Seite der Braunfelsstraße (von der Scherbiusstraße Richtung Parrotweg kommend) als öffentliche Toilette genutzt wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Februar 2019OFOF 764/2„Öffentliche Toilette“ in Form des Grünstreifens in der Braunfelsstraße ab Ecke ScherbiusstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 25. März 2019Sie sind hier
    OMOM 4484„Öffentliche Toilette“ in Form des Grünstreifens in der Braunfelsstraße ab Ecke Scherbiusstraße
    Direktanregung
  3. 7. Juni 2019STST 1112"Öffentliche Toilette" in Form des Grünstreifens in der Braunfelsstraße ab Ecke ScherbiusstraßeStellungnahme
  4. 20. Dezember 2019Antwort des Magistrats · nach 45 WochenSTST 2398"Öffentliche Toilette" in Form des Grünstreifens in der Braunfelsstraße ab Ecke ScherbiusstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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