„Öffentliche Toilette“ in Form des Grünstreifens in der Braunfelsstraße ab Ecke Scherbiusstraße
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Anregung an den Magistrat vom 25.03.2019, OM 4484 entstanden aus Vorlage: OF 764/2 vom 08.02.2019
Betreff: "Öffentliche Toilette" in Form des Grünstreifens in der Braunfelsstraße ab Ecke Scherbiusstraße Der Magistrat wird gebeten, zu prüfen und zu berichten, wie die Hygieneverhältnisse an der bezeichneten Stelle durch das Grünflächenamt verbessert werden können. Der Magistrat wi rd anschließend um Umsetzung dieser Maßnahmen gebeten.
Begründung: Beschwerde von Bewohnern, dass der ungepflegte Streifen auf der linken Seite der Braunfelsstraße (von der Scherbiusstraße Richtung Parrotweg kommend) als öffentliche Toilette genutzt wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. Februar 2019OFOF 764/2„Öffentliche Toilette“ in Form des Grünstreifens in der Braunfelsstraße ab Ecke ScherbiusstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 25. März 2019Sie sind hierOMOM 4484„Öffentliche Toilette“ in Form des Grünstreifens in der Braunfelsstraße ab Ecke ScherbiusstraßeDirektanregung
- 7. Juni 2019STST 1112"Öffentliche Toilette" in Form des Grünstreifens in der Braunfelsstraße ab Ecke ScherbiusstraßeStellungnahme
- 20. Dezember 2019Antwort des Magistrats · nach 45 WochenSTST 2398"Öffentliche Toilette" in Form des Grünstreifens in der Braunfelsstraße ab Ecke ScherbiusstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats