„Öffentliche Toilette“ in Form des Grünstreifens in der Braunfelsstraße ab Ecke Scherbiusstraße
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des Grünstreifens in der Braunfelsstraße ab Ecke Scherbiusstraße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, wie die Hygieneverhältnisse an der bezeichneten Stelle durch das Grünflächenamt verbessert werden können. Das Grünflächenamt wird anschließend um Umsetzung dieser Maßnahmen gebeten. Begründung: Beschwerde von Bewohnern, dass der ungepflegte Streifen auf der linken Seite der Braunfelsstraße (von Scherbiusstraße Richtung Parrotweg kommend) als öffentliche Toilette genutzt wird.
Inhalt
Antrag vom 08.02.2019, OF 764/2
Betreff: "Öffentliche Toilette" in Form des Grünstreifens in der Braunfelsstraße ab Ecke Scherbiusstraße Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu prüfen und zu berichten, wie die Hygieneverhältnisse an der bezeichneten Stelle durch das Grünflächenamt verbessert werden können. Das Grünflächenamt wird anschließend um Umsetzung dieser Maßnahmen gebeten.
Begründung: Beschwerde von Bewohnern, dass der ungepflegte Streifen auf der linken Seite der Braunfelsstraße (von Scherbiusstraße Richtung Parrotweg kommend) als öffentliche Toilette genutzt wird.Beratung im Ortsbeirat: 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. Februar 2019Sie sind hierOFOF 764/2„Öffentliche Toilette“ in Form des Grünstreifens in der Braunfelsstraße ab Ecke ScherbiusstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 25. März 2019OMOM 4484„Öffentliche Toilette“ in Form des Grünstreifens in der Braunfelsstraße ab Ecke ScherbiusstraßeDirektanregung
- 7. Juni 2019STST 1112"Öffentliche Toilette" in Form des Grünstreifens in der Braunfelsstraße ab Ecke ScherbiusstraßeStellungnahme
- 20. Dezember 2019Antwort des Magistrats · nach 45 WochenSTST 2398"Öffentliche Toilette" in Form des Grünstreifens in der Braunfelsstraße ab Ecke ScherbiusstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, 2 SPD, GRÜNE, FDP, 1 LINKE. und Piraten gegen 1 SPD (= Ablehnung) bei Enthaltung 1 LINKE. und Abwesenheit BFF