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Einführung „Bewohner-Parkausweis“ in der Hochstädter Straße im Stadtteil Frankfurt-Seckbach

Vorlagentyp: OM
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren
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Inhalt

Anregung an den Magistrat vom 24.10.2011, OM 445 entstanden aus Vorlage: OF 60/11 vom 29.09.2011

Betreff: Einführung "Bewohner-Parkausweis" in der Hochstädter Straße im Stadtteil Frankfurt-Seckbach Der Magistrat wird gebeten zu veranlassen, das alle Anwohnerinnen und Anwohner in der Hochstädter Straße künftig nur noch mit Anwohnerparkausweis parken dürfen. Die Hochstädter Straße soll als komplette Straße mit "Bewohner-Parkausweis" ausgestattet werden.

Begründung: In der Hochstädter Straße, Haus Nr. 40, befindet sich ein Hausmeisterservice. Dieses Wohngebäude ist laut Fluchtlinienplan, Gebietskategorie 34, reines Wohngebiet. Die Eigentümerin des Hausmeisterservices lässt dort regelmäßig und täglich ihre circa 14 - 16 nicht als Firmenfahrzeuge gegenzeichneten Fahrzeuge mit amtlichen Kennzeichnungen, wie F-AS. . parken. Der Ablauf des Parkens erfolgt reibungslos, d. h. die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die täglich anfahren, tauschen ihr Privatfahrzeug direkt mit dem Parkplatz des Firmenfahrzeuges. Dies geschieht morgens bei der Ankunft und abends nach Betriebsende. Für die dort wohnenden Anwohnerinnen und Anwohner ist es somit fast unmöglich, einen Parkplatz zu bekommen. Durch Einführung eines "Bewohner-Parkausweises" wäre sichergestellt, dass auch wirklich immer nur ein Parkausweis pro Person ausgestellt werden darf. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. September 2011OFOF 60/11Einführung .Bewohner Parkausweis. in der Hochstädter Straße im Stadtteil Frankfurt-SeckbachOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 24. Oktober 2011Sie sind hier
    OMOM 445Einführung „Bewohner-Parkausweis“ in der Hochstädter Straße im Stadtteil Frankfurt-Seckbach
    Direktanregung
  3. 10. Februar 2012Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 236Einführung "Bewohner-Parkausweis" in der Hochstädter Straße im Stadtteil Frankfurt-SeckbachStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OMDirektanregung an den Magistrat

Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2als Direktanregung an den Magistrat
  3. 3Magistrat prüft
  4. 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat

Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats

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