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Einführung .Bewohner Parkausweis. in der Hochstädter Straße im Stadtteil Frankfurt-Seckbach

Vorlagentyp: OFCDU
19 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Parkausweis" in der Hochstädter Straße im Stadtteil Frankfurt-Seckbach Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu veranlassen das alle Anwohner in der Hochstädter Straße künftig nur noch mit Anwohnerparkausweis parken dürfen. Die Hochstädter Straße soll als kompl. Straße mit "Bewohner Parkausweis" ausgestattet werden. Begründung: In der Hochstädter Straße Haus Nr. 40 befindet sich ein Hausmeisterservice. Dieses Wohngebäude ist laut Fluchtlinienplan, Gebietskategorie 34 reines Wohngebiet. Die Eigentümerin des Hausmeisterservices lässt dort regelmäßig und täglich ihre circa. 14 - 16 nicht als Firmenfahrzeug gegenzeichneten Fahrzeuge mit amtl. Kennzeichnungen, wie F-AS. . parken. Der Ablauf des Parkens erfolgt reibungslos, d.h., die Mitarbeiter, die täglich anfahren, tauschen ihr mitgebrachtes privat Fahrzeug direkt mit dem Parkplatz des Firmenfahrzeuges. Dies geschieht morgens bei der Ankunft und abends nach Betriebsende. Für die dort wohnenden Anwohner ist es somit fast unmöglich, einen Parkplatz zu bekommen. Durch Einführung eines Bewohner Parkausweises , wäre sicher gestellt, das auch wirklich immer nur ein Parkausweis pro Person ausgestellt werden darf.

Inhalt

Antrag vom 29.09.2011, OF 60/11

Betreff: Einführung "Bewohner Parkausweis" in der Hochstädter Straße im Stadtteil Frankfurt-Seckbach

Der Ortsbeirat möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten zu veranlassen das alle Anwohner in der Hochstädter Straße künftig nur noch mit Anwohnerparkausweis parken dürfen. Die Hochstädter Straße soll als kompl. Straße mit "Bewohner Parkausweis" ausgestattet werden.

Begründung: In der Hochstädter Straße Haus Nr. 40 befindet sich ein Hausmeisterservice. Dieses Wohngebäude ist laut Fluchtlinienplan, Gebietskategorie 34 reines Wohngebiet. Die Eigentümerin des Hausmeisterservices lässt dort regelmäßig und täglich ihre circa. 14 - 16 nicht als Firmenfahrzeug gegenzeichneten Fahrzeuge mit amtl. Kennzeichnungen, wie F-AS. . parken. Der Ablauf des Parkens erfolgt reibungslos, d.h., die Mitarbeiter, die täglich anfahren, tauschen ihr mitgebrachtes privat Fahrzeug direkt mit dem Parkplatz des Firmenfahrzeuges. Dies geschieht morgens bei der Ankunft und abends nach Betriebsende. Für die dort wohnenden Anwohner ist es somit fast unmöglich, einen Parkplatz zu bekommen. Durch Einführung eines Bewohner Parkausweises , wäre sicher gestellt, das auch wirklich immer nur ein Parkausweis pro Person ausgestellt werden darf.Beratung im Ortsbeirat: 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. September 2011Sie sind hier
    OFOF 60/11Einführung .Bewohner Parkausweis. in der Hochstädter Straße im Stadtteil Frankfurt-Seckbach
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 24. Oktober 2011OMOM 445Einführung „Bewohner-Parkausweis“ in der Hochstädter Straße im Stadtteil Frankfurt-SeckbachDirektanregung
  3. 10. Februar 2012Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 236Einführung "Bewohner-Parkausweis" in der Hochstädter Straße im Stadtteil Frankfurt-SeckbachStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 11
Sitzung 5 · 24.10.2011
TO I, TOP 18
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 445 2011 Die Vorlage OF 60/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
4 SPDCDU
Ablehnung:
2 SPDLinkeFDPFreie Wähler
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: 4 SPD und CDU gegen 2 SPD, LINKE. und FDP (= Ablehnung); bei Enthaltung GRÜNE und FREIE WÄHLER

Mitdiskutieren

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